Meinung : Der Ölbaum schwankt

WAHLEN IN ITALIEN

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Am vergangenen Wochenende erteilte die Hälfte der wahlberechtigten Italiener ihrer Regierung eine schmerzhafte Abfuhr. Das Volk, das Berlusconi vor zwei Jahren zum Premier machte, scheint nun sagen zu wollen: Basta, es reicht, zwei Jahre, in denen die Regierung den Staat zum Selbstbedienungsladen herunterwirtschaftete, sind genug. Gleichzeitig revoltiert die vierte Gewalt: Einen Tag lang war Italien ohne Zeitungen. Die Medien streikten gegen den Medienzaren Berlusconi, der als Premier erst den Staatssender Rai an die Kandare nahm und jetzt den unbequemen Chefredakteur des bürgerlichen „Corriere della sera“ losgeworden ist. Berlusconi ist entzaubert, jubelt die Linke, wir sind wieder da. Sie könnte sich schrecklich täuschen, nicht über die Wähler, aber über sich selbst: Die Opposition, das „Ölbaum“Bündnis, ist verzagt, es zaudert, wo es ebenfalls laut „Basta“ rufen müsste. Gegen Berlusconis jüngsten Streich – Immunität für die Inhaber der höchsten Staatsämter, ihn eingeschlossen – hat sie lediglich verfahrenstechnisch argumentiert: Er solle kein Gesetz machen, sondern die Verfassung ändern. Wenn die Italiener an diesem Wochenende über mehr Kündigungsschutz abstimmen, ist die Opposition erneut geteilt – ein Teil ist, wie der Premier, gegen das Referendum. Der Ölbaum schwankt, und weil er sich keine echten Alternativen zutraut, gibt es für Italien keine zu Berlusconi. Noch nicht.ade

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