Mediaspree: Der Preis der Demokratie

Da kann man mal sehen, wie Baupläne Werte schaffen – oder auch vernichten. Dreißig Millionen Euro müssen allein landeseigene Unternehmen abschreiben, weil eine Handvoll renitenter Bürger bei der Gestaltung der Ufer von Friedrichshain und Kreuzberg mitreden durften. Diese Bilanz könnte man ziehen, und auch beklagen, dass Berlin schon genug Schulden hat und Investoren nicht auch noch durch zu viel Mitbestimmung abschrecken möge. Doch das greift zu kurz. Es gibt sicherlich gute Gründe, das Instrument des Bürgerentscheids zu kritisieren.

Das Beispiel Mediaspree zeigt aber, wie auch jener kratzbürstige Teil der Berliner mitgenommen werden kann, wenn es um die Gestaltung der Zukunft Berlins geht. Der Ausgleich mit den Mediaspree-Kritikern war das richtige Rezept gegen Politikverdrossenheit und das Gefühl eines Teils der Bevölkerung, von der Erneuerung in der Stadt abgekoppelt zu sein. Ist das für die Stadt aber nicht etwas zu teuer gekommen? Nein, die Bürgerinitiative hat sich nicht mit allen Forderungen durchsetzen können; es kam zu Kompromissen, die für beide Seiten schmerzhaft waren. Das spricht für einen fairen Ausgleich.