Meinung: Der rote Gerd und die schwarzen Strolche

Heute Abend also: „High Noon“. Sheriff „Gerd“ Gary Cooper hat den Stern ja eigentlich schon zurückgegeben, um mit seiner kleinen, schönen, blonden Amy-Doris in der Phaetonkutsche gen Westen in Sonnenuntergang und Ruhestand zu ziehen. Doch nach sieben Jahren sind die schwarzen Strolche begnadigt worden und wollen zurückkehren in „seine“ Stadt, wollen dort wieder Angst und Schrecken verbreiten. Das kann, das darf nicht sein. Mit den Worten „Ich bin noch nie vor jemand weggelaufen“ wendet unser Sheriff das Gefährt, nimmt den Kampf auf, steht am Ende allein gegen alle. Ein schöner Film.

Und eine Rolle, wie Gerhard Schröder sie schätzt. Den Kämpfer gibt er am liebsten. Je einsamer und aussichtsloser, desto besser. Auch, dass dem amtierenden Kanzler diesmal – und erstmals in der deutschen Geschichte – eine Frau gegenübertritt, mit der sich zu duellieren die Konvention ja eigentlich verbietet, ficht ihn nicht an. „Umfragesieger-Besieger“ will er wieder werden, gegen ein „Kartell aus Meinungsforschern, Meinungsmachern und Wirtschaft“. Ist ihm das nicht schon einmal, vor drei Jahren, geglückt?

Wer Schröders jüngste Rede auf dem Berliner Parteitag mit der Rede zum Wahlkampfabschluss 2002 in Dortmund vergleicht, wird allerdings staunen – und zugleich eine Erklärung für die heranrückende, immer wahrscheinlicher werdende Niederlage der SPD finden. Die beiden Reden, jeweils hemdsärmelig im Testosteronstakkato vorgetragen, sind nahezu identisch. Keine einzige konkrete Programmaussage, Schulterschluss mit den Gewerkschaften, Betonung sozialer Solidarität einst wie heute. Zugleich das Horrorgemälde vom Eishauch der brutalen kapitalistischen Ellbogengesellschaft, ein Panorama, das übrigens schon Helmut Schmidt am 17.September 1982 in seiner letzten Rede als Bundeskanzler entwarf, als er mit einer möglichen schwarz-gelben Koalition „eine Abwendung vom demokratischen Sozialstaat und eine Hinwendung zur Ellbogengesellschaft“ verknüpfte, dafür den im Protokoll ausdrücklich vermerkten „lang anhaltenden Beifall der SPD-Fraktion“ erntete.

Als Mittel, die sozialdemokratischen Reihen wenigstens kurzfristig zu schließen, mögen derlei Appelle taugen. Für den Wahlsieg taugen sie nicht, denn zwischen den beiden Reden von Schröder liegt Hartz IV als dunkler Koloss auf der sozialdemokratischen Seele und der Wählerbefindlichkeit, verbunden mit der vagen Ahnung, dass die Zeiten alter Umverteilungsseligkeit auf Pump für immer versunken sind.

Gerhard Schröder hat außerdem wie Helmut Schmidt, übrigens auch Hermann Müller, der letzte sozialdemokratische Kanzler der Weimarer Republik, ein Dauerproblem mit der eigenen Partei, die Schlüsselentscheidungen wie die Agenda 2010, den Nato-Doppelbeschluss oder seinerzeit den Bau von Panzerkreuzern nicht wirklich mitzutragen bereit war und darüber lieber den eigenen Kanzler opferte.

Allerdings erleben wir derzeit das seltene Phänomen des Doppelopfers. Denn auch Schröder opfert ja gerade die SPD für den einsamen Ritt in den Sonnenuntergang seiner persönlichen Kanzlerdämmerung, traf doch die Neuwahlentscheidung seine eigene Partei so unvermutet, schlecht aufgestellt und labil wie keine Regierungspartei zuvor und ermöglichte zudem, dass der zunächst zur Seite gedrückte Rivale, der anschließend aus Ministeramt und SPD-Vorsitz geflohene „Luxuslinke“ Oskar Lafontaine, die SED-Nachfolgepartei in Kombination mit DGB-Kräften im Westen etabliert – ein Vorgang, der an 1917 erinnert, als im Streit über die neuerliche Bewilligung der Kriegskredite der damalige SPD-Vorsitzende Hugo Haase – übrigens von ähnlich gutbürgerlichem Habitus wie sein Pendant aus Saarbrücken – zusammen mit Karl Liebknecht, Rosa Luxemburg und einigen anderen die SPD verließ, die USPD (Unabhängige Sozialdemokratische Partei) gründete, aus der wenig später die KPD hervorging.

Heute liegt die SPD allerdings noch sichtbarer am Boden als damals – der Zusammenbruch ihres Parteivorsitzenden Müntefering hat durchaus Symbolcharakter. Gerhard Schröder dagegen wirkt wie befreit. Er weiß heute um die immensen Schwierigkeiten, die im Land auf eine Lösung warten. Schon vor gut zwei Jahren soll er Angela Merkel gegenüber eingeräumt haben, er sei wegen der in naher Zukunft sich immer höher türmenden Probleme froh, nicht an der Stelle seiner Nachfolger stehen zu müssen. Schröder hat ja auch erlebt, welche Bitterkeit und Wut innerhalb der SPD die beispiellose Kette von elf Wahlniederlagen auslöste, mit der ein herber Verlust von Ministerposten, Mitteln und Mandaten sowie die Rücksendung von einem Fünftel der SPD-Parteibücher einherging.

Tatsächlich ist diesem Kanzler die Basis nicht so sehr im Bundestag als vielmehr auf Länderebene weggezogen worden in einer Art Dauerplebiszit gegen ihn und seine späten, überaus vorsichtigen Reformschritte bis hin zur Wende-Wahl in Düsseldorf, dem letzten Menetekel. 1966 verlor die Union in ihrem alten Stammland Nordrhein-Westfalen dramatisch, ihr Abschied von der Macht im Bund nahm hier seinen Anfang. Das könnte sich jetzt unter umgekehrten Vorzeichen wiederholen.

Natürlich hat Schröder ein massives Glaubwürdigkeitsproblem, weil er Adenauers Rat nicht befolgte: „Das Wichtigste in der Politik sind Mut und Stetigkeit.“ Mut wird man Schröder nicht absprechen können, Stetigkeit ist ihm ein Fremdwort geblieben. Dass er 2002 die Grundsatzabteilung im Kanzleramt auflöste, passt ins Bild. Wofür Schröder wirklich steht, außer für sich selbst, ist nach all den Pirouetten und Wendungen in den letzten sieben Jahren unklarer denn je. Selbst auf seine „Friedenspolitik“ fällt der Makel, dass er Bush ja zunächst im kleinen Kreis deutsche diplomatische Unterstützung für den Irak-Krieg signalisiert hatte, erst bei der Rückkehr aus Washington 2002 angesichts debakulöser SPD-Umfragewerte die Wahlkampfwendung gegen den Kriegszug herbeiführte, sein persönliches Verhältnis zur Bush-Administration darüber dauerhaft ruinierte.

Was er und Müntefering unter „Fortentwicklung der Sozialen Marktwirtschaft“ verstehen, ist gleichfalls diffus geblieben, meint wohl weiteren Sozialstaatsinterventionismus, eine Ausweitung staatlicher Eingriffs- und Verteilungsoptionen, wie sie etwa auch dem von der katholischen Soziallehre geprägten Adenauer und seinen Epigonen Heiner Geissler, Norbert Blüm oder Horst Seehofer in der Union vorgeschwebt haben mögen.

All das hat aber mit Ludwig Erhard nichts zu tun, ist politischer Etikettenschwindel. Erhards Soziale Marktwirtschaft hatte eindeutig eine Zurückdrängung der Rolle des Staates, eine Reduktion der Staatsquote zum Ziel: klare Wettbewerbsregeln festlegen, Rechtssicherheit und Infrastruktur garantieren, qualifizierte Ausbildung sichern, den unverschuldet in Not geratenen Einzelnen vor dem Sturz ins Bodenlose bewahren – mehr nicht. Dahinter steckte Erhards Grundüberzeugung, kein Staat, kein Politiker, keine Partei sei klüger, gerechter als der Markt, der Wettbewerb.

Jede Staatsintervention – etwa über Subventionen, Zölle, gesetzliche Einschränkungen – verzerre, verfälsche, reduziere die immensen und zugleich globalen (!) Wertschöpfungsmöglichkeiten des Marktes, beschneide individuelle Entscheidungs- und Handlungsspielräume.

Soweit Ludwig Erhard. Paul Kirchhof wandelt auf seinen Spuren, nicht Franz Müntefering. Deshalb ist gerade dieser personelle Schachzug von Angela Merkel so interessant. Kirchhof zieht wie einst Erhard die Pfeile der Linken an wie ein Magnet, ist wie Erhard parteilos, Professor, dazu wortmächtig, visionär, unpolitisch, mit den Kabalen der Macht wenig vertraut, zunächst ganz vom Kanzler abhängig, stets von Vertrauensentzug und Scheitern bedroht. Alles in allem eine Schlüsselfigur, ein „Lackmus-Mann“, dessen politisches Schicksal Auskunft geben wird über die Durchsetzungskraft einer Kanzlerin Merkel im Kreise ihrer Granden. Dass ihm, dem ehemaligen Verfassungsrichter, von Seiten der SPD „verfassungswidrige Konzepte“ vorgehalten werden, gehört zu den bizarren und pikanten Blüten dieses sonst wenig farbigen Wahlkampfes, weil keine Bundesregierung zuvor (beim NPD-Verbot, beim Zuwanderungsgesetz, beim Visa-Ausschuss – um nur die Wichtigsten zu nennen) so viele Niederlagen vor dem Verfassungsgericht hat hinnehmen müssen wie diese.

Dass das niemals zu personellen Konsequenzen geführt hat, dass etwa Klaus Wowereit, dieser Chefdesigner der Halbseide, dem das Verfassungsgericht einen Bruch des Grundgesetzes bescheinigte, dennoch ungeniert im Amt blieb, spricht für das spontihafte, spielerische Element, das mit Schröder und Fischer Einzug in die deutsche Politik gehalten hat und Männern wie Willy Brandt, Helmut Schmidt oder Jochen Vogel noch zutiefst fremd gewesen ist.

Schröder ist wie Wowereit ein Spieler, ein Zocker. Die Neuwahlentscheidung, die Schröder allein traf und brachial durchsetzte, mag staatsmännisch wirken, um dem Land die Last verharzter Agonie für weitere 16 Monate zu ersparen – das Kalkül dahinter war ein anderes. „Alles auf Rot“ oder „Ich habe immer Vabanque gespielt“ kann man aus dem Entschluss herauslesen – vermischt mit einer Prise Hybris. Das Ziel des gewagten Spiels: Apotheose oder spektakulärer Untergang für ihn, den Basta-Kanzler. Was im letztgenannten Fall aus der zurückbleibenden, schwer beschädigten, geschredderten, besser noch: „geschröderten“ Partei werden würde? „Nach mir die Sintflut“, muss wohl die Antwort lauten, denn dass Schröder im Fall einer heftigen, an 1949 anknüpfenden Wahlschlappe sich neuerlich den Mühen der Ebene unterziehen wird, darf wohl als ausgeschlossen gelten.

Allerdings ist Schröder kein spätabsolutistischer Monarch wie Louis XV., sondern ein blendender Schauspieler und Kanzlerdarsteller, vielleicht der beste, den das Land je hatte. Deshalb ist er in Wahlkämpfen überzeugend, glänzend, großartig. Ein blendender Kanzler ist er nicht. Das liegt nicht nur an ihm allein, sondern auch an den Rahmenbedingungen. Nicht nur der Bundespräsident agiert bei uns auf einer massiv umzäunten Wiese. Auch unsere Kanzler sind in ihren Durchsetzungsmöglichkeiten viel beschränkter als etwa amerikanische, russische, französische Präsidenten. Hier kann Schröder nicht so frei agieren, ist die in Wahlkämpfen vorgegaukelte Machtfülle schnell passé in den zermürbenden Verhandlungsrunden von Koalition, Fraktion, Bundesrat.

Da helfen dann auch keine immer neuen Kommissionen oder Herrenrunden mit Bordeauxbegleitung, wird „Chefsache“ schnell zum Synonym fürs Scheitern. Schröder hat sich stets bemüht, diesen Tatbestand zu verdecken mit aufgesetzter Fröhlichkeit, Machismo und im Rückblick seltsam diffus anmutenden Inszenierungen etwa im Berliner Dom oder in Neuhardenberg. Tatsächlich hat er in seiner Interpretation der Kanzlerrolle Marx und Hegel revidiert, indem er nach dem Grundsatz regierte: „Der Schein bestimmt das politische Bewusstsein.“

Angesichts von offiziell rund 5 Millionen Arbeitslosen – einer Million mehr als 1998 –, einer uferlos ausgeweiteten Staatsverschuldung von explizit rund 1 400 000 000 000 Euro, implizit, also inklusive Zinseszins und Pensionsverpflichtungen sogar 7 100 000 000 000 Euro – kaum mehr vorstellbare Zahlen, die Bundespräsident Horst Köhler in seiner Rede vom 15.März 2005 erstmals offiziell nannte, die aber anschließend sofort wieder tabuisiert worden sind – und extrem niedriger Wachstumsraten in einer ansonsten boomenden Weltwirtschaft könnte es allerdings sein, dass tatsächlich die Zeit für eine neuerliche Wende in der Geschichte der Bundesrepublik anbricht. Werte wie Ernsthaftigkeit, Glaubwürdigkeit, Verlässlichkeit, Berechenbarkeit sowie der Mut zu bitteren Wahrheiten, schmerzlichen Konsequenzen könnten dann wieder eine größere Rolle spielen.

Für diese Werte steht Gerhard Schröder allerdings nicht, sondern weit eher die protestantische Naturwissenschaftlerin aus dem Osten.

Daniel Koerfer