Meinung : Der Schmerz kommt

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Es war eine Frage der Zeit, wann Bundeskanzlerin Angela Merkel sich vor die Machtfrage gestellt sehen würde. Inzwischen ist ihr wohl klar geworden: Die Zeit ist da. Im Streit um die Gesundheitsreform wächst sich die Kampfzone täglich aus. Die Front verläuft zwischen Union und SPD einerseits, zwischen der CDU-Chefin und ihren Länderfürsten andererseits. Merkels Stellung in den Grabenkämpfen ist wenig komfortabel. Sie ist nahezu die Einzige, die die Gesundheitsreform will und braucht, gilt das Projekt doch als Beleg dafür, dass die Großkoalitionsmoderatorin Merkel die Reformerin Merkel nicht völlig verdrängt hat. Der Bedarf der SPD nach einem Erfolg ausgerechnet auf diesem Feld ist schon deutlich geringer. Den Länderchefs ist die Reform bestenfalls egal und schlimmstenfalls ein prima Instrument, um im innerparteilichen Stellungskrieg die Vorsitzende zu demolieren. Dazu kommen Spezialinteressen wie die des Edmund Stoiber, dessen Haltung mit der schlichten Formel umschrieben ist: Hauptsache, es tut keinem in Bayern weh, sonst wählen sie mich 2008 nicht mehr wieder. Merkel hat jetzt versucht, den Ländern die Grenzen aufzuzeigen mit dem Hinweis auf den Vermittlungsausschuss. Prompt hat die CSU der CDU-Chefin die Grenzen aufgezeigt: Kommst du uns mit Verfahrenskniffen, kommen wir dir mit der gleichen Sorte Instrumenten. Merkel wird die Machtfrage noch einmal stellen müssen: Diesmal politisch. bib

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