Meinung : Deutschland, örtlich betäubt

Roger Boyes, The Times

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Das Büro der „Times“ liegt an der bestgefegten Straße Berlins. An guten Tagen könnte man ein Tischtuch auf dem Bürgersteig ausbreiten und mit gekochten Eiern und Gurkensandwiches picknicken, nur gestört von Inlineskatern, inkontinenten Hunden und Postboten auf Fahrrädern. Fast jede Stunde, so scheint es, kommt ein orangener Transporter mit großen, rotierenden Bürsten an meinem Fenster vorbei.

Der Grund für diese unnatürliche Sauberkeit liegt darin, dass die Müllmänner jeden Tag 14 Kilometer fahren müssen, bevor sie ihre Schicht beenden. Meine Straße ist zwei Kilometer lang, sie ist gerade und die Porsches sind ordentlich in den Parkbuchten abgestellt und am Ende, nahe dem SBahn-Bahnhof, gibt es eine Bäckerei, die guten Kaffee und klebrige Schweineohren verkauft. Deshalb fährt der Reinigungswagen viermal am Tag die Straße rauf und runter, während der Rest Berlins von Laub, kaputten Bierflaschen und weggeschmissenen Ausgaben der BZ verstopft ist. Der Morgenkaffee geht in das Mittagessen über, und bald ist es Zeit, nach Hause zu gehen.

Das ist offensichtlich eine Metapher für ein Deutschland, das faul geworden ist, das seine Arbeiter verwöhnt, das überreguliert ist, das sich benimmt, als sei es immer noch eine prosperierende Insel. Und wo der Schein – eine einzige saubere Straße – wichtiger ist als ein rationales Konzept.

Ich habe diese Fragen Angela Merkel am Rande einer Wahlkampfveranstaltung gestellt. Die Geschichte war zu lang und wir beide eine wenig müde und nervös. Sie schaute auf ihre Uhr, und bevor ich zum Ende meiner These kam, brach es aus ihr heraus: „Das werden wir in Ordnung bringen!“

Dann ging sie. Ich aber war nicht überzeugt. Weil es nie eine ernsthafte Aussicht gab, dass Merkel die Privilegien der Angestellten im öffentlichen Dienst angehen oder die Hunderttausenden von Regulierungen abschaffen würde, die Deutschland fesseln und seiner Kraft berauben.

Die vorherrschende Analyse der Wahl ist, dass die Politiker, die für eine Wende plädierten, es nicht geschafft haben, eine Gesellschaft zu überzeugen, die gegen Reformen ist. Sie scheiterten, weil sie die meiste Zeit des Wahlkampfes versuchten, die potenziellen Schmerzen der Veränderung zu verbergen. Die Deutschen können nur gelenkt werden, wenn sie örtlich betäubt sind: Das ist die zynische Logik der politischen Klasse. So glaubt man also, dass Merkels größter Fehler in jenem kurzen Anfall von Ehrlichkeit bestand – der Ernennung von Paul Kirchhof, einem Mann, der nicht nur an radikale Veränderungen glaubt, sondern auch an die Pflicht von Politikern, Opfer zu verlangen.

Aber das ist falsch. Die meisten Deutschen wollen Veränderungen. Keiner möchte sein Land so schnell abrutschen sehen, wie es mit Deutschland der Fall war. Was die Leute verärgert, ist nicht Hartz IV oder die Agenda 2010, sondern unverdiente Privilegien. Das gilt nicht nur für von sich selbst eingenommene Manager wie Josef Ackermann, sondern auch für selbstzufriedene Gewerkschaften.

Die Macht und Korrumpiertheit der Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes sind die letzten Tabus der deutschen Gesellschaft. Sie sind die wirklich konservative Kraft, eine Ursache für die Verstopfung im Verdauungsapparat des Landes. Weder Merkel noch Schröder haben den Mut, die Gewerkschaften herauszufordern oder sie auch nur als das zentrale Problem zu benennen.

Dennoch steigt der Ärger der Deutschen über die Gewerkschaftsführer. Das besondere am Sexskandal im VW-Betriebsrat war nur, dass er öffentlich wurde. Die Übernahme von Mannesmann durch Vodafone war für die Gewerkschaften eine ebenso große Blamage wie für das Management. Mitbestimmung ist Mitbestechung geworden. Und die Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes sind noch schlimmer. Ihre Arroganz beruht auf der Überzeugung, ein unverzichtbarer Pfeiler des deutschen Konsensmodells zu sein. Stimmt das noch? Sprechen sie wirklich für die Arbeiter?

Die Arbeiter sind die Verlierer dieser Wahl. Sie haben keine politische Heimat mehr. Viele sehen die Notwendigkeit von Veränderungen – viele sind über die Müllmänner genauso verärgert wie ich. Viele sind bereit zu Opfern, wenn diese gleichmäßig verteilt werden. Wer kann für sie sprechen? Nicht die Gewerkschaftsführer, nicht die Linkspartei, die zur parlamentarischen Stimme der Gewerkschaften wurde, auch nicht die SPD, die unter Schröder ihren Kompass verloren hat.

Eine neue Regierungskoalition, selbst wenn sie zahlenmäßig schwach ist, muss den Mut finden, über die Köpfe der Gewerkschaftsführer, diesen professionellen Reformverhinderern, hinwegzureden – direkt in die Herzen der Arbeiter. Weder Schröder noch Merkel scheinen fähig dazu. Lasst sie nach Hause gehen. Wir können sicher sein, dass zumindest sie einen neuen Job finden.

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