Deutschland und die USA : Wo unser Platz ist

Deutschland ist zu groß, seine Verantwortung in Europa und der Welt zu schwerwiegend, um seine außenpolitischen Koordinaten wegen der NSA ändern zu dürfen

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Barack Obama und Angela Merkel im Sommer 2013 in Berlin.
Barack Obama und Angela Merkel im Sommer 2013 in Berlin.Foto: AFP

Machen wir uns nichts vor: Was immer die Amerikaner uns in Sachen Spionage erklären, zusagen, versichern werden – es zu glauben, ist reine Zeitverschwendung, ist nicht mehr als Baldrian fürs aufgewühlte Gemüt. Sie werden weiter die Möglichkeiten nutzen, die sie haben, um herauszubekommen, wie die Deutschen ticken. Wir sind viel zu wichtig, als dass ein amerikanischer Präsident im Unklaren bleiben möchte darüber, was im Kopf eines deutschen Bundeskanzlers vorgeht, was seine wahren außenpolitischen Absichten sind, wenn er sich denn Klarheit verschaffen könnte. Was sich politisch in Italien, Griechenland, Portugal, Spanien entwickelt, das war für die USA wichtig in der Zeit des Kalten Krieges, als die russische Marine die amerikanische 6. Flotte im Mittelmeer beobachtete und es für die USA von herausragender Bedeutung gewesen war, ob die Russen in einem dieser instabilen Länder um Hafenrechte warben und ob die US-Kriegsschiffe ihrerseits sichere Häfen hatten.

Das interessiert heute längst nicht mehr so wie vor 1989. Aber Deutschlands Bedeutung ist seitdem noch gewachsen. Obwohl sich die deutsche Politik, quer durch die Parteien, geradezu manisch gegen jeden Verdacht der Dominanz sträubte, erwarten die meisten europäischen Staaten von uns genau dies: eine der wirtschaftlichen Macht entsprechende Entscheidungskompetenz auch wahrzunehmen. Parallel dazu ist der außenpolitische Einfluss des vereinten Deutschland gewachsen. Joschka Fischer als Außenminister setzte nicht nur eine Teilnahme deutscher Soldaten am Balkankrieg durch und verankerte Deutschland damit fester in der Nordatlantischen Allianz denn je zuvor – es war der erste deutsche Waffeneinsatz seit dem Zweiten Weltkrieg. Fischer war es auch, der die ehrlichen Maklerdienste der Bundesrepublik im Nahostkonflikt anbot. Dass Deutschland, neben den ständigen Mitgliedern des Weltsicherheitsrats, seit Jahren gleichberechtigt in die Atomverhandlungen mit dem Iran eingebunden ist, belegt die Stetigkeit des deutschen Einflusses in Krisenregionen, zu denen auch Afghanistan gehört. Die erste internationale Geberkonferenz für Afghanistan fand nicht zufällig auf dem Petersberg bei Bonn statt.

Sich Klarheit zu verschaffen, war quasi eine nationale Aufgabe

Auch mit unter Freunden eher unanständigen Mitteln zu erfahren, wie die Entscheidungsträger dieses eben immer wieder einmal zögerlichen Verbündeten die Weltlage einschätzen, ist also ein nachvollziehbarer Wunsch. Man darf es völlig zutreffend Vertrauensbruch nennen. Aber man sollte sich in das Denken eines amerikanischen Spitzenpolitikers hineinversetzen, der wissen will, warum Bundeskanzler Gerhard Schröder eine deutsche Beteiligung am Irakkrieg 2003 ausschloss. War das ein erstes Indiz für eine grundsätzliche Abkoppelung von den USA, eine sicherheitspolitische Neuorientierung? Zeichen eines neuen deutschen Sonderweges in Europa, an der Seite von Frankreich etwa? Eine Neuauflage der von Charles de Gaulle 40 Jahre zuvor angezettelten Anti-Amerika/Anti-England-Allianz? Würde Schröder als Nächstes versuchen, den Bewegungsspielraum amerikanischer Truppen in Deutschland einzuschränken? Dass dies in der Ära von Kanzler Brandt und Innenminister Genscher während des Nahostkrieges 1973 schon einmal der Fall gewesen war, ist inzwischen aus den Akten bekannt. Aus Washingtoner Sicht also alles hochsensible Themen. Sich hier Klarheit zu verschaffen, war quasi eine nationale Aufgabe.

Aus diesem Denken heraus begann jene gigantische Ausspäherei, deren Opfer seinerzeit auch Angela Merkel wurde, die dann der Einfachheit halber auf der Agenda der NSA blieb. Nicht auszudenken übrigens, wenn sie in jener Zeit die deutsche Regierungschefin gewesen wäre, denn sie kritisierte Schröders Fernbleiben vom Krieg so scharf, das es dafür eigentlich nur eine Erklärung gibt: Eine von ihr geführte Regierung hätte die Bundeswehr in den Irak geschickt. Dann beklagten wir heute nicht nur die in Afghanistan umgekommenen 54 deutschen Soldaten, sondern eine vielfache Opferzahl im Irak.

Wenn der amerikanische Außenminister John Kerry jetzt, vertrauensbildend, wie er meint, in der „Bild“ erklärt: „Wir wollen sicherstellen, dass wir Informationen sammeln, weil wir sie wirklich brauchen und nicht bloß, weil wir es können“, ist das eine freundliche Geste. Glauben sollten wir das nicht. Die Devise der NSA war ja das genaue Gegenteil, wie es die „International New York Times“ vor wenigen Tagen einleuchtend übersetzte. Auf die Frage: Warum tun wir das?, wären die NSA-Leute überhaupt nicht gekommen, schrieb die Zeitung. Sie hätten eher völlig überrascht zurückgefragt: warum nicht?

Die Enthüllungen des Edward Snowden - eine Chronologie
Aktion "Ein Bett für Snowden": Aktivisten werben am 05.06. vor dem Kölner Dom für Asyl für den Whistleblower Edward Snowden in Deutschland.Weitere Bilder anzeigen
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10.06.2014 09:55Aktion "Ein Bett für Snowden": Aktivisten werben am 05.06. vor dem Kölner Dom für Asyl für den Whistleblower Edward Snowden in...

Die deutsch-amerikanischen Beziehungen haben einen historischen Boden, der seit der Zeit der deutschen Auswanderung nach Nordamerika trägt. Aber das, was wir als Sonderbeziehungen empfunden haben, ist ein Resultat des Zweiten Weltkrieges und der Nachkriegszeit. Es waren die USA, die zusammen mit ihren Alliierten Europa und Deutschland von Hitler befreiten. Es waren die Vereinigten Staaten, die uns vor der Sowjetunion schützten. Es waren die USA, die zusammen mit den zwei westlichen Alliierten West-Berlin die Freiheit bewahrten, die Stadt über die Luftbrücke am Leben hielten und damit das Fundament dafür legten, dass irgendwann einmal eine Wiedervereinigung in den Bereich des Denkbaren rückte. Es waren die USA, die der Wirtschaft des geschlagenen Deutschland durch den Marshall-Plan wieder aufhalfen – und damit übrigens aus dem Fehler der Reparationen nach dem Ersten Weltkrieg lernten, denn die hatten ja mit zu Massenarbeitslosigkeit und dem Erstarken der radikalen Kräfte in Deutschland geführt.

Allerdings haben nicht nur die vermeintlichen oder tatsächlichen deutsch-amerikanischen Sonderbeziehungen Tradition, eine Jahrzehnte alte Vorgeschichte haben auch die anti-amerikanischen Ressentiments. Virulent wurden sie in der Bundesrepublik während des Vietnamkrieges, geschürt wurden sie in der DDR durch die Propaganda gegen den kapitalistischen Antipoden zur brüderlichen Sowjetunion. Hier verband sich, weil die USA die wichtigste Schutzmacht für Israel waren, die kommunistischen Staaten hingegen das arabische Lager stärkten, der latente Antisemitismus in der Tarnung des Anti-Zionismus, mit der anti-amerikanischen Grundeinstellung. In der Bundesrepublik und in West-Berlin war der Antiamerikanismus aber immer ein Minderheitengefühl. Die große Mehrheit der (West)Deutschen empfanden die USA stets als das, was sie ja auch waren: als einzig wirksamen Schutz vor einem Überranntwerden durch die Truppen des Warschauer Pakts.

In der Zeit der Teilung wurzelt aber auch die ausgeprägte pazifistische Grundstimmung der westdeutschen Politik. Zum einen hatten die vier Siegermächte dem geschlagenen Deutschland nachdrücklich demonstriert, wohin Militarismus und Aggression führen. Der Satz, wonach von Deutschland nie wieder ein Krieg ausgehen dürfe, war in Ost und West ein ehrliches Bekenntnis. Unterfüttert war es aber von der Erkenntnis, dass die Niederlage Deutschland ein für alle Mal angriffsunfähig gemacht hatte. Die DDR war im Warschauer Pakt eingebunden, die Bundesrepublik in der Nato. Da eine auch nur theoretische Konfrontation von Truppen beider deutscher Staaten gegeneinander ausgeschlossen war, wurde eine Erfüllung von Bündnisverpflichtungen von keinem von beiden über die gemeinsamen Manöver hinaus jemals ernsthaft eingefordert. Da keine Ressentiments geweckt werden sollten, waren die Truppen der DDR auch nicht am Einsatz der Warschauer-Pakt-Truppen gegen den Prager Frühling 1968 beteiligt.

Als die Teilung überwunden war, gab es für die gelernte Ohne-mich-Haltung keine Begründung mehr. 1991 konnte sich Helmut Kohl noch durch eine Milliardenzahlung von einer deutschen Beteiligung am ersten Golfkrieg freikaufen. Schon auf dem Balkan stand Deutschland unter der rot- grün geführten Bundesregierung aber nicht mehr abseits und der Außenminister Fischer begründete den Einsatz der Bundeswehr ganz bewusst mit dem Hinweis auf den nationalsozialistischen Judenmord: Ein neues Auschwitz müsse verhindert werden. Bundeskanzler Gerhard Schröder sagte den Vereinigten Staaten nach 9/11 „uneingeschränkte Solidarität“ zu, die Nato hatte zum ersten Mal in ihrer Geschichte den Bündnisfall ausgerufen, Deutschland hätte sich dem Afghanistaneinsatz also auch gar nicht entziehen können.

Als derselbe Gerhard Schröder im Januar 2003 bei einer Wahlkampfrede in Goslar sagte, niemand solle damit rechnen, dass Deutschland einer einen Irakkrieg legitimierenden UN-Resolution zustimmen werde, wurde das von Präsident George W. Bush als Affront empfunden. Leider hat sich Schröder nie bemüht, das Verständnis der amerikanischen Seite für seine Entscheidung zu wecken. Die deutsche Diplomatie stand da auf verlorenem Posten. Im Rückblick war Schröders Nein dennoch die richtige Entscheidung. Die Unfähigkeit, sich zu erklären, stigmatisierte aus amerikanischer Sicht nicht nur Schröder, sondern auch die Regierung Merkel-Westerwelle, als sie sich 2011 weigerte, der UN-Resolution zum Libyen-Einsatz zuzustimmen. Ausgerechnet jene Bundeskanzlerin, die bis heute von ihrer ersten Amerikareise im Sommer 1990 schwärmt und die sich in Washington mit der Freiheitsmedaille ehren ließ, versagte hier auf dem Feld der Diplomatie. Deutschland an der Seite Chinas und Russlands gegen England, Frankreich und die USA – für die Atlantiker im Auswärtigen Amt und in der deutschen Politik bleibt das als Katastrophe für das Klima im Bündnis haften.

Es wurde so aber auch in Washington wahrgenommen, weil es als Rückfall in die Ohne- mich- Haltung empfunden wurde. Deutschland, der drittgrößte Waffenlieferant der Welt, der andere Länder mit Panzern, U-Booten und Sturmgewehren versorgt, sich selbst aber lieber von den Kriegsschauplätzen fernhält – eine moralisch sehr zweifelhafte Haltung. Im Gegensatz zu Schröder und Fischer, die um den Bundeswehreinsatz auf dem Balkan unter Einsatz ihres ganzen persönlichen Ansehens warben, war die schwarz-gelbe Haltung in vergleichsweise kritischen Situationen eher attentistisch. Es dauerte Jahre, bis der Einsatz in Afghanistan als das bezeichnet werden durfte, was er war – ein Kampfeinsatz. Darüber, wie die Bundeswehrsoldaten am Hindukusch dieses verdruckste Lavieren empfunden haben müssen, machte sich kaum jemand Gedanken.

Für die USA gibt es, auch das ist eine Lehre aus der NSA-Affäre, zwei Kategorien von Verbündeten. Da sind einmal die sogenannten „Five eyes“, fünf englischsprachige Länder, die miteinander auch durch eine gemeinsame Geschichte und ein ähnliches Gesellschafts- und Politikverständnis verbunden sind: Die USA selbst, ihr Nachbar Kanada, Großbritannien, Neuseeland und Australien. Deren Geheimdienste arbeiten besonders eng zusammen, sie haben untereinander vereinbart, ihre Regierungen gegenseitig nicht abzuhören. Hier funktioniert jenes „No spy“-Abkommen, das Deutschland so gerne mit den USA vereinbaren würde und wohl kaum erreichen wird. Denn sehr wahrscheinlich sind diese fünf Staaten auch durch gemeinsame Geheimdienstoperationen eng miteinander verwoben, an denen Deutschland kaum teilnehmen würde oder dürfte.

Dümmliches Abhören eines Kanzler-Telefons kann dieses Fundament nicht ernsthaft erschüttern

Neben diesen privilegierten Fünf spielen andere enge Verbündete wie Frankreich oder Deutschland eine untergeordnete Rolle, auch, was das wechselseitige Vertrauen zueinander angeht. Amerika hat sich, was Europa immer noch nicht wirklich realisiert hat, mehr und mehr dem pazifischen Raum zugewandt. Das hat etwas mit dem wirtschaftlichen Erstarken der dortigen Mächte zu tun und mit ungelösten Grenzfragen zwischen China und den amerikanischen Bündnispartnern. Diese Streitpunkte machen aus Washingtoner Sicht zunehmend auch militärische Präsenz in der Region notwendig, Obama hat es unlängst in Australien betont. Die asiatische Einwanderung in die USA trägt ein Übriges zum Wechsel des Fokus bei.

Foto: Mike Wolff

Europa hingegen ist keine Krisenregion mehr, bedarf nicht permanenter amerikanischer Beobachtung. Mit Liebesentzug hat das nichts zu tun, eher mit Rationalismus. Und der ändert ja an der bleibenden gemeinsamen Basis nichts. Das ist das freiheitlich-demokratische Wertesystem, das Europa und Nordamerika verbindet und das uns eindeutig sagt, wo unser, wo der deutsche Platz in der Welt ist. Einen Ersatz dafür, eine andere Allianz, eine Umwertung der Grundwerte ist völlig undenkbar. Dümmliches Abhören eines für Parteigespräche genutzten Kanzler-Telefons kann dieses Fundament nicht ernsthaft erschüttern. Wo, wenn nicht in dieser transatlantischen Allianz Gleichgesinnter können wir unsere Rolle spielen? Auch wenn viele es im momentanen Zorn nicht wahr- haben wollen: Deutschland ist zu groß, seine Verantwortung in Europa und der Welt zu schwerwiegend, um seine außenpolitischen Koordinaten wegen der NSA ändern zu dürfen.

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