Meinung: Die Abstandhalter

Die Lage vor der libanesischen Küste ist undurchsichtig. Das aber können Soldaten im Einsatz am wenigsten gebrauchen, denn es führt zwangsweise zu Konflikten. Die israelische Luftwaffe nimmt für sich volle Bewegungsfreiheit am Himmel über dem Libanon in Anspruch, obwohl die libanesische Regierung das nicht will. Die deutsche Marine hingegen möchte sich auch in libanesischen Hoheitsgewässern bei der Verfolgung ihres Überwachungsauftrags frei bewegen können, darf dies aber offensichtlich nicht. Das ist nicht nur ärgerlich, sondern tatsächlich ein Skandal, denn der Bundestag hatte dem Einsatz ausdrücklich erst dann zugestimmt, als die Bundesregierung versicherte: Die Bundesmarine darf in der ganzen Zwölf-Meilen- Zone ungehindert operieren. Wenn das für die sechs küstennahen Meilen nicht gilt, wie aus einem mit der UN abgestimmten Protokoll hervorgeht, können die deutschen Schiffe nach Hause fahren. Die Gefahr, dass unter ihren Augen weiter iranische Waffen an die Hisbollah geliefert werden und die Deutschen dagegen nichts tun können, ist riesengroß. Wenn die israelische Luftwaffe in dieser Situation tatsächlich auch noch unter fadenscheinigen Gründen einer deutschen Schiffsbesatzung ihre Dominanz vorführt, ist es besser, die Kernfrage zu stellen: Was sollen wir da eigentlich? apz

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