Meinung : „Die AOK lässt sich nicht einschüchtern“

Cordula Eubel

Es muss ein ungewohntes Gefühl für Hans Jürgen Ahrens sein: Im Gesundheitsministerium in Berlin stehen dem Chef des AOK-Bundesverbandes nicht mehr jederzeit die Türen offen. Ministerin Ulla Schmidt steht mit den Vorstandschefs der gesetzlichen Krankenkassen auf Kriegsfuß, seit vor kurzem deren Pläne bekannt wurden, eine Kampagne gegen die Gesundheitsreform zu starten. Für den kommenden Dienstag hat die SPD-Politikerin die Vertreter der Spitzenverbände der Krankenkassen zu einem offiziellen Gespräch ins Ministerium eingeladen – der erste Termin seit Wochen.

Kurz nachdem die Koalition die Eckpunkte für die Gesundheitsreform vorgelegt hatte, forderte Ahrens, die Reform komplett zu überarbeiten. Die Politik solle den Mut haben zu sagen: „Entschuldigung, das war nichts“, provozierte der mächtige Kassenlobbyist. Dabei galten die Krankenkassen lange Zeit als die Verbündeten der Ministerin. Ulla Schmidt legte sich mit Ärztefunktionären an, mit der Pharmaindustrie, und auch mit der privaten Krankenversicherung. Doch Leute wie Ahrens fanden bei der Ministerin immer wieder ein offenes Ohr. Damit ist es nun vorerst vorbei.

Einen schleichenden Prozess der Entfremdung zwischen Ulla Schmidt und den Chefs der Kassenverbände haben Vertraute der Ministerin bereits seit einiger Zeit festgestellt. Seit der letzten Gesundheitsreform 2003 sei die Ministerin enttäuscht, dass die Kassen zu wenig die vorhandenen gesetzlichen Möglichkeit nutzen, neue, flexible Verträge abzuschließen, um die Versorgung der Patienten zu verbessern. Die Ironie an dem aktuellen Streit: Zum Gegenspieler der Kassen ist ausgerechnet Franz Knieps geworden, Leiter der Abteilung Krankenversicherung und einer der engsten Mitarbeiter von Ulla Schmidt. Knieps kennt die Materie genau: Er arbeitete lange Zeit für die AOK.

Doch die Drohungen aus dem Ministerium lassen AOK-Chef Ahrens kalt. Von den angedrohten rechtlichen Schritten lasse die AOK sich nicht einschüchtern, sagt der 66-Jährige. Vielleicht trägt zu seiner Gelassenheit bei, dass er das politische Spiel genau kennt. Bevor Ahrens 1994 zum AOK-Bundesverband wechselte, war er Abteilungsleiter im Kieler Sozialministerium. Zuvor hatte der gebürtige Hamburger unter anderem als Protokollchef und Personalreferent für den früheren schleswig-holsteinischen Regierungschef Gerhard Stoltenberg (CDU) gearbeitet.

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