Meinung : Die Arroganz des Westens

Meinungsfreiheit ist wichtig – Respekt für andere aber auch

Hans-Dietrich Genscher

Der Begriff „Karikaturenstreit“ könnte zum Unwort des Jahres werden. Das Problem ist schwerwiegender und tiefgreifender. Die Mohammed- Karikaturen waren nur noch der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte. Dass die Empörung darüber auch instrumentalisiert wird, kann nicht verdecken: Sie ist weltweit bei den Anhängern des Islam vorhanden. Offensichtlich fühlen sich die Muslime gedemütigt – der Irakkrieg und das ungelöste Palästinenserproblem sind nur Stichworte dafür. Jüngste Gewaltvideos aus dem Irak– es sind nicht die ersten – tun ihr Übriges. Das Konfliktpotenzial, das sich daraus ergibt, sollte nicht unterschätzt werden. Christa Wolf stellte einst fest: Wann der Krieg beginnt, das weiß man, und sie fragt: „Wann beginnt der Vorkrieg?“

Derzeit fühlt man sich manchmal in die Zeit vor dem Ersten Weltkrieg zurückversetzt. Damals fehlte es an Weitsicht, Verantwortung und Staatskunst. Die friedliche Überwindung des Kalten Krieges hat gezeigt, es geht auch anders. Diese Erfahrung muss sich jetzt bewähren.

Dass die Pressefreiheit eine kostbare Errungenschaft der Demokratie ist, steht außer Zweifel. Das Recht auf Meinungsfreiheit wiederum erlaubt es, Geschmacklosigkeiten als solche zu bezeichnen. Die Grenze des Zulässigen liegt jenseits von Kritik und Protest, sie liegt dort, wo Gewalt angewendet wird. Der alles überragende Artikel 1 unseres Grundgesetzes sagt: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ Das schließt die Achtung vor anderen Religionen und Kulturen ein. Kurienkardinal Martino erklärt zu Recht: „Einen Gesprächspartner auf gleicher Augenhöhe zu haben ist immer noch eine Herausforderung für den Westen.“ Und er fährt fort: „In den reichen und entwickelten Ländern hat sich eine Arroganz entwickelt, die keinen Respekt mehr vor anderen Kulturen kennt.“

Zu der Botschaft Europas an die Welt gehört in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts die Anerkennung der Gleichberechtigung und Ebenbürtigkeit aller europäischen Völker, der kleinen und der großen. Das muss auch weltweit gelten.

Kultur taugt nicht zur Abgrenzung, sie erweist sich in der Offenheit, im Dialog und in dem Bemühen um die Gemeinschaft der Kulturen. Der türkische Ministerpräsident Erdogan wendet sich mit einem dramatischen Appell an Staaten und Organisationen unserer Welt. Er wendet sich gegen kulturelle Arroganz und gegen Gewalt als Antwort darauf. Das zeigt, wie wertvoll es ist, ein islamisches Land in unserer transatlantischen Wertegemeinschaft zu wissen. Es sollte auch diejenigen nachdenklich machen, die dennoch die Türkei für immer draußen vor der Tür der Europäischen Union halten wollen. Da ist es ein besseres Signal, dass der deutsche und türkische Außenminister gemeinsam ihre Entschlossenheit bekunden, einem Konflikt der Zivilisationen entgegenzutreten.

Bundeskanzlerin Merkel hat richtigerweise eine neue politische Strategie des Bündnisses gefordert. Mit dem Harmel-Bericht von 1967 hat die Nato eine politische Strategie auf der Grundlage gesicherter Verteidigungsfähigkeit formuliert, mit der der Ost- West-Konflikt friedlich überwunden werden konnte. Deutschland, das mit der Bundeswehr in Europa den größten Beitrag zur westlichen Sicherheit leistete, war es damals, das mit seiner Ostvertragspolitik und seiner Vorreiterroller in der KSZE zum Wegbereiter dieses politischen Konzepts wurde. Heute ist in der multipolaren Welt der Globalisierung ein Harmel II gefordert für eine neue Weltordnung, die von allen Völkern und Kulturen als gerecht empfunden werden kann, eben weil sie gleichberechtigt und ebenbürtig sind. Wenn der Westen sich selbst und seinen Grundwerten treu bleibt, entzieht er den Ultras überall den Boden.

Kardinal Martino, der fehlenden Respekt vor anderen Kulturen beklagt, sollte bei uns auch die Vertreter der Leitkulturidee nachdenklich machen. Wer die eigene Kultur zur Leitkultur erhebt, verweist andere Kulturen auf den zweiten Rang. Leitkultur und Zweitkultur – das lässt keinen Raum für Ebenbürtigkeit und Gleichberechtigung.

Der Autor war von 1974 bis 1992 Bundesaußenminister.

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