Meinung : Die Basis der Reformen

SONDERPARTEITAG DER GRÜNEN

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Wir haben verstanden, der große Partner braucht leider immer ein bisschen länger – nach diesem Motto haben sich die Grünen in der Debatte um den Umbau des Sozialstaats und um notwendige Zumutungen monatelang als Antreiber einer starren, unbeweglichen SPD präsentiert. Es waren ja auch nicht notorische GrünenRebellen, sondern SPD-Abgeordnete, die mit Andeutungen über ein Scheitern von Schröders Reformpaket „Agenda 2010“ Schlagzeilen machten. Jetzt aber sieht es so aus, als ob die Reformer vielleicht doch zu schnell vorangeprescht sind, denn ein Teil der Grünen-Basis fühlt sich abgehängt und hat nun einen Sonderparteitag durchgesetzt, den die Führung gern vermieden hätte. Das fröhliche und undogmatische Reformschmieden der Bundestagsfraktion in der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik gilt einem Teil der Grünen-Funktionäre als verdächtiger Liberalismus, der mit linken Grundüberzeugungen nicht vereinbar ist. Dass die Basis nun ein eigenes Forum durchsetzen konnte, sagt noch wenig über den Ausgang des Parteitags, den nur zehn Prozent der Kreisverbände stützen. Aber nun muss auch die Grünen-Führung erklären und werben. Wer sich als Reformmotor versteht, sollte doch zuerst die Köpfe der eigenen Anhänger in Bewegung bringen. hmt

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