Die Bundeswehr in Afghanistan : Wenn die Luft dünner wird

Schickt Deutschland nun mehr Soldaten nach Afghanistan oder nicht? Verteidigungsminister Jung verweigert die Auskunft. Die Regierung sollte aber endlich mutig sein und in der Öffentlichkeit begründen, warum anders als mit mehr Soldaten weder der Krieg zu gewinnen noch das deutsche Ansehen zu bewahren ist . Ein Kommentar von Gerd Appenzeller.

Als Politiker muss man auf Eventualitäten vorbereitet sein. Das gilt nicht nur für den Bundeswehreinsatz in Afghanistan, das gilt auch für die Diskussion über dessen Ausmaß. Es darf einfach nicht passieren, dass ein Verteidigungsminister von einer „Spiegel“-Meldung derartig überrumpelt wird, dass ihm keine vernünftige Antwort einfällt. Dabei lag die Vermutung, die Regierung könne sich nicht auf Dauer einer Verstärkung ihres Engagements in Afghanistan entziehen, auf der Hand. Aus dem Parlament selbst war die Anregung gekommen, die Dauer des Mandats so zu verlängern, dass man nicht alle zwölf Monate darüber abstimmen müsse, vor allem nicht im Wahljahr 2009. Wenn Franz Josef Jung auf der Sicherheitstagung die Behauptung, er plane eine Erhöhung des Kontigents von 3500 auf 4500 Soldaten, mit der Bitte um Verständnis unkommentiert lässt, ist das einfach ein schwaches Bild.

Seit Wochen wird für die Regierung Merkel die Luft am Hindukusch dünner. Weder der Tornado-Einsatz noch die beschlossene „Schnelle Eingreiftruppe“ ändern ja etwas an der grundsätzlichen Kritik, Deutschland konzentriere sich auf das Fingerspitzengefühl erfordernde Geschäft des „Nation building“ im Norden nur, um seine Truppen nicht in Kampfzonen einsetzen zu müssen. Die Weigerung, in den Süden des Mandatsgebiets zu gehen, war unter Hinweis auf die räumliche Trennung vom bisherigen Einsatzraum gut zu begründen. Warum man aber nicht im Westen aushelfen will, ließe sich so hingegen nicht mehr erklären. Die große Koalition sollte endlich den Mut zusammennehmen und in der Öffentlichkeit begründen, warum anders als mit mehr Soldaten weder der Krieg zu gewinnen noch das deutsche Ansehen zu wahren ist. Das Instrument, das dafür am geeignetsten ist, nennt man Regierungserklärung.

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