Meinung: Die drei Musketiere Von Clemens Wergin

Irans Regierung spielt wieder ihr übliches Spiel: Sie testet aus, wie weit sie gehen kann in Sachen Nuklearprogramm. Erst im November hatte Iran eine Vereinbarung mit Frankreich, Großbritannien und Deutschland getroffen, die Uranaufbereitung auszusetzen – den Teil des Atomprogramms, der leicht zur Produktion von bombenfähigem Material missbraucht werden kann. Seit Wochen droht Teheran, diese Abmachung zu brechen und die Aufbereitung wieder anzufahren. Der iranische Vertreter bei der Atomenergiebehörde in Wien (IAEO) soll schon einen Brief im Gepäck haben, der den Bruch der IAEOSiegel an den Atomanlagen in Iran ankündigt. Deshalb haben die drei Europäer nun einen Brief nach Teheran geschickt, in dem sie Iran ernsthafte Konsequenzen androhen.

Seit der Entdeckung des iranischen Atomprogramms im Jahr 2002 versucht es Teheran immer mit demselben Trick: Abkommen werden unter Druck unterschrieben, bald wieder aufgekündigt und dann robben sich die Wissenschaftler ein Stück weiter an die Beherrschung der Atomtechnik heran. Kurz vor den Treffen der IAEO lenken die Iraner dann ein, damit die Behörde doch noch einen positiven Bericht vorlegt. Mitte Juni trifft sich der Gouverneursrat der IAEO. Also höchste Zeit für die Mullahs, wieder mal ein Abkommen zu brechen.

Die Position der Europäer war bisher, dass man den Iranern nur ein gutes Angebot machen müsse, dann würden sie schon von der Bombe lassen. Die Sicht der Amerikaner, dass man Teheran vor allem glaubhaft drohen müsse, kam auf dem Kontinent nicht an. Im März hatte die Bush-Regierung eingelenkt und die Bereitschaft erklärt, den Iranern auch von ihrer Seite einen Ausstieg schmackhaft zu machen. Die Reaktion der Mullahs zeigt sich nun: Sie glauben offenbar, größeren Spielraum zu haben, den Europäern auf der Nase herumzutanzen. Deshalb ist es wichtig, dass die EU-Troika jetzt zu ihrem Brief steht. Will heißen: Wenn das Abkommen von Iran gebrochen wird, kommt der Fall vor eine Dringlichkeitssitzung der IAEO und wird von dort an den UN-Sicherheitsrat überwiesen. Europa muss die Daumenschrauben anziehen. Sonst werden aus den drei EU-Musketieren bald drei hilflose Don Quichottes.

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