Meinung : Die Gesundheitsreform: Das System ist krank aber nicht unheilbar

Die Malaise betrifft alle. Jeder wird mal krank, jeder braucht mal einen Arzt. Doch die Kosten für Krankheiten und ihre Heilung steigen ins Uferlose. Und die Kassenpatienten trifft es doppelt: Obwohl sie immer tiefer in die Tasche greifen müssen, bekommen sie immer weniger medizinische Leistung. Ist das deutsche Gesundheitssystem, um das uns andere Länder lange beneidet haben, am Kollabieren? Hilft nur noch eine Radikalkur, der Abschied vom Solidarsystem? Oder hat Ministerin Ulla Schmidt Recht, die lediglich an den bestehenden Strukturen herumdoktert und das Sparen predigt?

Auf beide Fragen lautet die Antwort Nein. Im sensibelsten Bereich sozialer Sicherung hat das Allheilmittel Privatisierung nichts zu suchen. Aber die Ministerin tut auch zu wenig, um dem angeschlagenen Solidarsystem wieder auf die Beine zu helfen. Ins Amt geholt mit der Maßgabe, das konfliktträchtige Thema über die Wahl zu retten, setzte sie zunächst auf die Selbstheilungskräfte des Systems. Strich die eben erst eingeführten Arzneimittelbudgets, bescherte den Kassen damit ein gut Teil ihres Rekorddefizits und müht sich nun, mit immer hektischeren Eingriffen und Sparvorschlägen das Schlimmste zu verhindern. Das Ergebnis: Vertrauensverlust auf der ganzen Linie.

Dabei hat Ulla Schmidt eine klare und sinnvolle Richtungsweisung gegeben. Kategorisch lehnt sie es ab, das Solidarsystem mit Grund- und Wahlleistungen zu unterminieren. Dieser Weg in die Privatvorsorge wäre sozialpolitisch bedenklich und deshalb falsch. Chronisch kranke, alte und behinderte Menschen liefen Gefahr, keine bezahlbare Versicherung mehr zu finden. Außerdem ist die Vorstellung schwer erträglich, dass Unfallopfern oder Krebspatienten womöglich irgendwann lebensverlängernde Behandlungen verweigert werden, bloß weil sie sich nicht rechtzeitig absichern konnten oder wollten.

Der Politik bleibt nur das mühsame Geschäft der Systemsanierung. Dass finanziell noch genügend Luft drin ist, haben unabhängige Gutachter bestätigt. Die Fehl- und Überversorgung im deutschen Gesundheitssystem kostet Milliarden. Die Hälfte aller Röntgenaufnahmen oder Gebärmutteroperationen etwa ist überflüssig. Von den verschriebenen Medikamenten - jährlich fast zwei Milliarden Packungen - landet ein großer Teil im Müll. Und durch fehlende Kontrollen haben auch Abrechnungsbetrüger leichtes Spiel.

Mit ihrem Chroniker-Programm hat Ulla Schmidt den richtigen Kurs eingeschlagen. Was folgen müsste, wären systematische Prophylaxe und Qualitätskontrolle in möglichst allen Gesundheitsbereichen, eine (auch finanzielle) Abwertung bloßer Apparatemedizin, Vernetzungsstrukturen zwischen Arztpraxen und Krankenhäusern. Selbst der viel gescholtene Gesundheitspass könnte, sorgsam auf Datenmissbrauch abgeklopft, der nötigen Straffung des Systems dienen. Bloß: Die einzelnen Schritte müssen aufeinander abgestimmt sein, sie müssen einem klaren Konzept folgen, sie dürfen sich nicht gegenseitig konterkarieren. Und sie dürfen nicht beim kleinsten politischen Gegenwind wieder zurückgenommen werden.

Kostenträger oder -verursacher: Einen der Lobbyisten-Blöcke wird die Ministerin mit jeder Systemstraffung gegen sich aufbringen. Nötig ist der Konflikt mit beiden. Die Politik muss sich, wenn sie das Solidarsystem erhalten will, endlich heranwagen an die festgefügten Gesundheitskartelle mit ihren Selbstbedienungsmechanismen. Statt sich dem Wettbewerb um medizinische Problemlösungen zu stellen, werden die Verträge starr zwischen den Krankenkassen auf der einen und den Kassenärztlichen Vereinigungen auf der anderen Seite ausgehandelt. Das ist ein Unding. Alternative Modelle, die möglicherweise effektiver wären, haben so keine Chance.

Ulla Schmidt experimentiert mit guten Ansätzen, verspielt sie aber immer wieder durch Halbherzigkeit. Es hat den Anschein, dass ihr der Biss fehlt. Wer aber aus politischen oder sonstwelchen Gründen den Konflikt mit strukturkonservativen Lobbyisten scheut, spielt denen in die Hände, die das Solidarsystem für Sozialromantik von gestern halten und sich davon am liebsten Schritt für Schritt verabschieden würden.

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