Die Kanzlerin und die BND-Affäre : Die Luftpumper

Die BND-Affäre hat einen ernsten Kern: Auf der nach oben offenen Tiervergleichsskala ist sie keine Mücke, sondern etwas in der Größenordnung eines Dackels. Ein Kommentar

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Angela Merkel (CDU) und die NSA-Affäre
Angela Merkel (CDU) und die NSA-AffäreFoto: AFP

Mit Ehrenerklärungen, zumal für andere Leute, ist es immer so eine Sache: Wenn der Bürge Pech hat, schlagen sie auf ihn zurück. Angela Merkel wird es sich also gut überlegt haben, bevor sie sich in der BND-Affäre hinter ihre Kanzleramtschefs gestellt hat. Tatsächlich hat die Kanzlerin eine hintergründige Formel gefunden: „Nach bestem Wissen und Gewissen“ hätten ihre drei Amtschefs stets gehandelt. Wenn sie, mit anderen Worten, etwas falsch gemacht oder versäumt haben sollten, dann jedenfalls in guter Absicht. Soll doch einer das Gegenteil beweisen – wer weiß schon, was sein Gewissen einem Ronald Pofalla befahl? Die Ehrenerklärung entpuppt sich also bei näherem Betrachten als Kriegslist.

Skandal in der Größe eines Dackels

Das ist nicht schön, wenngleich verständlich. Die BND-Affäre hat ja einen ernsten Kern – ein Geheimdienst lässt sich vom großen Bruder dazu missbrauchen, gegen eigene Interessen zu spionieren, und behält das dann auch noch für sich. Auf der nach oben offenen Tiervergleichsskala ist dies keine Mücke, sondern etwas in der Größenordnung eines Dackels. Aber weil das vielen nicht reicht, versuchen sie das räudige Viech zum Elefanten aufzublasen. Die Opposition macht dicke Backen – was ihr Recht und ihre Rolle ist, aber eben auch nicht mehr. Die SPD pumpt gewaltig.

Und nicht zuletzt versucht der edle Stand der Enthüllungsjournalisten, den Dackel zu blähen. Da wird dann schon mal ein transatlantischer E-Mail-Verkehr zum Beweis für ein Wahlbetrugsmanöver erklärt. Wer es nicht ganz so mit Verschwörungstheorien hat, liest darin vielleicht eher den Versuch, dem großen Bruder in Amerika ein Bekenntnis zur Rechtstreue abzubetteln. Der Versuch war vergeblich. Aber hinterher ist man leicht schlauer. Der Kanzleramtschef Pofalla hat damals die Chancen auf ein „No spy“-Abkommen womöglich übertrieben dargestellt. Aber die umgekehrte Darstellung, es habe nie die Chance auf eine Abmachung gegeben, ist ebenfalls übertrieben. Der Aufklärung leistet diese Sorte Luftpumperei – um im Tierreich zu bleiben – einen Bärendienst. Und aus der ernsten BND-Affäre macht sie ein Spiel, in dem es nur noch darum geht, wer die besseren Kriegslisten kann.

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