Meinung : Die Kleingartenkolonie Europa

Die EU wurschtelt sich von Kompromiss zu Kompromiss. Es fehlt ihr an Visionen – und an einer Aufgabe

Moritz Schuller

Die EU hatte ihre fetten Jahre, jetzt sind die dürren da. Geradezu anorektisch könnten die Zeiten werden, wenn im Mai die Franzosen die gemeinsame Verfassung ablehnen sollten. Eine solche Hilflosigkeit liegt über vielem, was die Gemeinschaft derzeit anpackt, dass man meinen könnte, sie sei aus der Zeit gefallen: Mal stürmt sie vor, will mit der Türkei große Geopolitik betreiben, mal mauert sie sich ein, um ihre sozialversicherten Schlachter zu schützen. Gestern wurde Bush begrüßt, morgen sollen Waffen an China geliefert werden. Wild dreht sich der Kompass, plötzlich droht das große Scheitern.

Viel davon liegt an den fetten Jahren: Die europäische Integration war vor allem die Flucht vor der Vergangenheit. Hinter der immer engeren Zusammenarbeit lag der historische Horror von zwei Weltkriegen. Den vertrieben zu haben, ist eine große historische Leistung. Doch die ist nun erfüllt. Das Ziel war das Händehalten über den Gräbern von Verdun – der ganze Rest, all die Richtlinien, vielleicht nicht mehr als der Preis, den sich der Kontinent diese Versöhnung kosten ließ. Geprägt wird die Gemeinschaft aber weiter vom Weltbild vergangener Tage.

Mike Nichols, der amerikanische Filmregisseur, hat gesagt, er wisse nie, was er filmen soll, wenn das Paar glücklich ist. Bei Eifersucht, Krise und Versöhnung fallen ihm unendlich viele Szenen ein, doch nichts für den Moment der Harmonie. Die EU scheint ähnlich ratlos, als fehle ihr das Drehbuch für die nächsten Szenen. Soll sie sich als militärische Großmacht gerieren, die der Nato Aufgaben abnehmen kann, wie in Bosnien? Die Erfahrung der Balkankriege und des Irakkonflikts zeigt, dass aus militärischen Einsätzen kaum ein stabiles ideologisches Fundament für die EU erwachsen könnte.

Soll sie sich in ein europäisches Goethe-Institut verwandeln, das der Welt Truffaut und Fassbinder präsentiert und die Demokratisierung in Ländern wie der Türkei vorantreibt? Wie weit ist Europa als Gegenmacht zu den USA geeignet, das erfolgreich eigene Außenpolitik, etwa China gegenüber, betreiben kann?

Rollen gäbe es viele, doch die EU scheint entschlossen, einfach weiterzumachen. Nichts macht das deutlicher als die Entmachtung Brüssels in den vergangenen Tagen: Gerade dort, wo sich die Gemeinschaft bisher am weitesten vorgewagt hatte, bei der Wirtschaftspolitik, wirken wieder die alten Beharrungskräfte: Wird der Reformdruck den Großen zu groß, stellt man ihn kurzerhand ab — als könne so die Realität für einige Jahre mehr ausgeblendet werden.

Doch man kann sich nicht den Binnenmarkt auf die Fahnen schreiben und zugleich die Öffnung dieses Marktes stoppen; man kann nicht Haushaltsdisziplin predigen und dann den Stabilitätspakt lockern; man kann diese Union nicht um ein Land nach dem anderen erweitern und zugleich den EU-Haushalt verkleinern. Man kann das eine wollen oder auch das andere, ziellos wirkt nur der Wunsch nach beidem. Zur größten Wirtschaftsmacht aller Zeiten, wie großspurig im Lissabon-Prozess versprochen, wird man so auch nicht.

Immer wieder sind diese ordnungspolitischen Widersprüche auf EU-Gipfeln überschminkt worden, doch nun, mitten im globalisierten Weltgeschehen, wirkt solche kleingärtnerische Binnenmarktpflege, als würde man auf der Titanic noch einmal die Sonnenstühle neu arrangieren. Dass sich Widersprüche nun mehren, dass die Erweiterung wahllos vorangetrieben wird, Pakte geschlossen und verändert werden, allen und jedem Waffen angeboten werden, sind Symptome dafür, dass die Antworten der Gemeinschaft die auf eine vergangene Welt sind. Und dann hilft auch die Schminke nicht mehr: das Gesicht der EU wirkt längst leer und verbraucht.

Nur: Ein Scheitern der EU ist nicht denkbar, weil gar nicht klar ist, worin ein solches Scheitern bestehen könnte. An der einst gestellten Aufgabe ist sie nicht gescheitert. Im Gegenteil. Nur müsste sie endlich erkennen, dass sie in Wahrheit keine neue Aufgabe hat. Dass die europäische Integration abgeschlossen ist und das europäische Riesengebilde seit Jahren auf Sinnstiftung wartet. Scheitern kann nur, wer mehr tut, als Dinge laufen lassen. Vielleicht böte die Krise, die ein Nein der Franzosen beim Referendum auslösen würde, der EU eine gute Gelegenheit, in der Gegenwart anzukommen.

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