Meinung : Die Lüge stirbt zuerst

Europa hat sich nach dem Mauerfall verträumt

Christoph von Marschall

Das erste Opfer des Krieges, heißt es, sei die Wahrheit. Im Irak ist das anders. Noch bevor der Krieg begonnen hat, ist das erste Opfer – eine Lüge. Der schöne Traum, mit dem sich Europa nach dem Fall der Berliner Mauer bequem eingerichtet hat, erweist sich als Selbsttäuschung. Europa fühlte sich nach 1989 wie der begnadete Teil der Welt. Mit dem es die Vorsehung nach Jahrzehnten der Teilung und raketenbewachten Block- Konfrontation doch noch gut meinte. Dem die Zukunft gehörte. Da wuchs die bevölkerungsreichste Gemeinschaft heran, der größte zusammenhängende Markt der Erde: mit Zahlungskraft. Eine Einheit, die bald auch politisch eine Supermacht sein würde.

Die Ost-Erweiterung galt als Vollendung der Einheit des Kontinents, die vertiefte Integration würde Europa zu einer neuen Rolle verhelfen: als der einzigen Macht, die Amerika Paroli bietet. Nicht konfrontativ wie Sowjetrussland über fünfzig Jahre hinweg. Oder wie – vielleicht – in ferner Zukunft der noch schlafende chinesische Riese. Europa würde den Einfluss der letzten Weltmacht USA ganz sanft austarieren: Diplomatie, Krisenprävention, Interessenausgleich. Venus triumphiert über Mars.

Europa berauschte sich am Bild einer neuen, besseren Weltordnung. Und erwacht mit einem Kater. Die Erweiterung vollendet nicht die Einheit, sie teilt Europa. In Sicherheitsfragen ziehen die Neuen aus dem Osten im Zweifel den Schulterschluss mit Amerika dem europäischen Konsens vor. Was ein Blick in die Nationalgeschichte der Litauer, Polen, Ungarn oder Rumänen erklärt: Ihr Trauma ist der wiederholte Verlust nationaler Souveränität. Und von wem hängt im Ernstfall ihre Sicherheitsgarantie ab, so wie die Welt heute ist? Von den USA natürlich, Europa hat ihnen da heute wenig zu bieten.

Nicht nur Jacques Chirac plagt da der böse Verdacht, die Erweiterung stärke nicht die EU und den europäischen Pfeiler der Nato, sondern schwäche beide politisch.

Kaum besser ergeht es der EU mit der Vertiefung. Die Integration wurde betrieben, um ein handlungsfähiges Europa zu schaffen – auch als Gegengewicht zu den übermächtigen USA. Doch nun zeigt sich: Für eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik fehlt auch im Westen die Basis. Deutschland und Frankreich bemühen sich um eine Gegenposition zu den USA, ihnen folgen Griechenland, Luxemburg, Schweden und Österreich. Die anderen großen Drei jedoch, Großbritannien, Spanien und Italien, halten es mit Amerika, dazu Dänemark, Portugal und die Niederlande. Und die Neuen aus dem Osten.

Auch die Nato, von der ein halbes Jahrhundert lang die Sicherheit Westeuropas abhing und speziell die der Bundesrepublik, ist keine Klammer mehr. Militärisch ist sie kaum relevant, politisch bestenfalls ein Debattier-Club. In Afghanistan wurde erstmals der Bündnisfall ausgerufen, doch die Nato tat: nichts. Nun wurde über Wochen die Eventualplanung für den Schutz der Türkei blockiert, weshalb Ankara – auch das eine Premiere – erstmals Bündnisschutz nach Artikel 4 suchte.

Da ist sie auf einmal: die neue Weltordnung. Aber sie ist das Gegenteil der europäischen Träume von der schönen neuen Welt, in der Europa für das Gute und Friedliche zuständig ist. Und Amerika für die wenigen bösen Fälle, in denen der Sheriff noch gebraucht wird. Die europäischen Idealisten sind Utopien nachgelaufen.

Und nun? Soll man mal wieder die Krise zur Chance umdeuten: Irak als heilsamer Schock, der die Europäer zwingt, das Versäumte nachzuholen? Das kann nur gelingen, wenn EU-Europa sich ehrlich Rechenschaft ablegt, wo es steht. Es verfügt noch nicht über die machtpolitischen Ressourcen, um Amerika als gleichberechtigter Konkurrent in der Weltpolitik gegenüber zu treten. Im Stillen darauf zu hoffen, dass der wachsende Unmut über das selbstherrliche Agieren der Bush-Regierung zum Kitt für die fehlende Geschlossenheit wird, hieße doch nur, den Fehler zu wiederholen, der zur jetzigen Lage geführt hat. Europa hatte geglaubt, der Zusammenhalt wachse mit der wachsenden Verflechtung in der EU automatisch, wie ein Geschichtsgesetz. Weshalb man sich gar nicht so sehr bemühen brauche: um die Stärkung außenpolitischer Handlungsfähigkeit oder den Aufbau europäischer Streitkräfte.

Gewicht hat Europa nur, wenn alle zusammenstehen – und dafür Abstriche an ihrer nationalen Haltung machen. Geschlossenheit ist manchmal wichtiger als die Frage, ob die gemeinsame Kompromissposition die optimale ist. Die Kraft dazu muss von innen kommen. Wut über amerikanische Alleingänge wird nicht reichen zur Identitätsstiftung.

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