Meinung : Die Magie des Datums

Zypern und die Einheit – jetzt muss entschieden werden

Thomas Seibert

Kurz vor den Volksabstimmungen über die Wiedervereinigung Zyperns am 24. April sollen die UN über eine Verschiebung des Referendums nachdenken. Es ist kein Zufall, dass dieser Vorschlag von der griechisch-zyprischen Seite kommt. Da die meisten Wähler im griechischen Inselteil die Wiedervereinigung ablehnen wollen, wäre eine Verschiebung der Abstimmung eine rettende Notbremse.

Der im Februar mit allen Beteiligten vereinbarte Fahrplan der UN sah parallele Volksabstimmungen in beiden Inselsektoren vor dem 1. Mai vor. UN-Generalsekretär Kofi Annan setzte beide Seiten kalkuliert unter Zeitdruck. Am 1. Mai wird die griechische Republik Zypern in die EU aufgenommen – mit oder ohne Wiedervereinigung. Darin lag der Ansporn vor allem für die türkische Seite, sich für eine rasche Lösung einzusetzen: Im türkischen Teil Zyperns wollen viele Menschen den EU-Zug nicht verpassen, und in Ankara will die Regierung die Chancen nutzen, die ein vereintes Zypern in der EU für ihre eigenen Europa-Ambitionen verspricht.

Zu diesen Chancen gehören nicht nur politische Pluspunkte in Brüssel als Belohnung für den türkischen Beitrag zu einer Lösung. Dazu zählt auch die Erwartung, dass ein vereintes – also von Türken mitregiertes – Zypern als EU-Mitglied kaum gegen den Beginn von Beitrittsverhandlungen mit Ankara stimmen wird, ein rein griechisches Zypern schon eher. Nach dem 1. Mai werde alles schwerer, lautete ein Hauptargument, mit dem die türkische Regierung innenpolitisch die Wende in der Zypern-Politik begründete. Kofi Annan erkannte, dass die einmalige Konvergenz der Interessen auf der geteilten Insel nur bis zu diesem magischen Datum anhalten wird.

Für manche griechischen Zyprioten wäre eine Verschiebung dennoch attraktiv, weil die griechischen Wähler auf der Insel den Umfragen zufolge bei der Volksabstimmung Nein sagen werden, die türkischen aber Ja. Für die Griechen wäre das nach den jahrelangen Forderungen nach Wiedervereinigung eine große Blamage. Zudem würde ein solches Ergebnis die Frage nach einer diplomatischen Anerkennung des türkischen Inselteils auf die Tagesordnung setzen und so die Teilung Zyperns zementieren.

Das kann nicht im Interesse der griechischen Republik Zypern sein. Ihre Regierung hat sich aber – wie die andere Seite auch – den zeitlichen und inhaltlichen Vorgaben der UN unterworfen. Kurz vor der Entscheidung alles aufzukündigen, weil das Ergebnis möglicherweise nicht das gewünschte sein wird, ist keine Lösung. Der 24. April ist eine Chance, die nicht wiederkommt.

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