Meinung : Die neue Verteidigungslinie

De Maizière will, dass die Bundeswehr mehr internationale Verantwortung übernimmt

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Mit den Deutschen ist es so, dass ihre Abwehrreflexe immer erst erwachen, wenn es eigentlich schon zu spät ist. Man hat das zuletzt sehr schön bei Stuttgart 21 gesehen: Alles längst beraten, beklagt und beschlossen; doch kaum lärmt der Bagger los, fällt dem Staatsbürger die Schlafmütze vom Kopf.

Insofern ist es einerseits richtig, andererseits aber so gut wie sinnlos, wenn Verteidigungsminister Thomas de Maizière die Deutschen auf neue Realitäten für die Bundeswehr einzustellen versucht. „Mehr, als es bisher in Deutschland bekannt oder wohl auch akzeptiert ist“ werde auf die Armee zukommen, hat de Maizière im Bundestag gesagt. Der Neue im Bendlerblock schraubt damit die Sichtweise vom Militär als Mittel der Politik noch eine Drehung weiter als seine Vorgänger. Dass Deutschlands Sicherheit am Hindukusch und sein Wohlstand auf den Handelswegen vor Somalia verteidigt werden, ist ja fast schon Sprichwortwissen. Dass aus diesem Wohlstand aber eine prinzipielle Pflicht zur weltweiten Einmischung erwachse, ist eine Idee, vor der gerade de Maizières Parteifreunde stets zurückgezuckt sind.

Dabei ist der Gedanke konsequent: Wenn dem Völkerrecht Geltung verschafft werden soll, kann die Arbeitsteilung nicht so aussehen, dass die einen im Sicherheitsrat sitzen und die anderen als Blauhelme im Dreck. Daraus folgt keine Pflicht zum Mittun in jedem Fall und jedem Winkel. Aber in einer Welt, in der unser Verhältnis zu den kommenden Riesen wie Indien, China, Brasilien über unsere Zukunft mitentscheidet, ist ein global erweitertes Verständnis von Interessen angebracht.

Nun ist de Maizières Satz bisher nur Theorie. Das muss sich erst noch zeigen, ob eine unionsgeführte Regierung je der „Bild“-Schlagzeile zu trotzen wagt: „Was sollen unsere Jungs und Mädels denn in ... ?!“ Irgendwie wirkt es schwer vorstellbar, dass Angela Merkel im Namen von Frieden und Menschenrechten ein deutsches Transportgeschwader nach Ost-Timor schickt wie weiland Gerhard Schröder und Joschka Fischer.

Trotzdem muss vermerkt werden, dass de Maizières Satz in einer Regierungserklärung steht. Damit wird er zur Regierungslinie und nicht bloß zur Privatmeinung des Verteidigungsministers in dessen hauseigenen Richtlinien. Das erklärt übrigens auch den Nebensatz, dass Einsätze weiterhin „zurückhaltend und verantwortungsvoll“ gehandhabt würden. Das ist sozusagen der Guido-Westerwelle-Vorbehalt. Viel mehr als ein Nebensatz allerdings bleibt für den Außenminister nicht. Wortführer in dieser Debatte ist de Maizière.

Allerdings ist auch das vorerst nur Theorie. Ob er die Durchsetzungskraft hat, etwas wie die halbgare Libyen-Enthaltung künftig zu verhindern, muss de Maizière noch zeigen. Dass er die politische Statur hat, die Bundeswehr wirklich gestärkt durch die nächste Reform zu bringen und sich dabei nicht im Gezänk mit den Landesfürsten um Standortfragen aufzureiben, muss er ebenfalls noch beweisen. Zuzutrauen ist ihm das eine wie das andere.

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