Meinung : Die Rechte hat Unrecht

US-GERICHT BREMST BUSH

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Es war einmal ein kluger Mann. Als er gefragt wurde, welches Land das beste Justizsystem habe, sagte er: „Wenn ich unschuldig wäre, würde ich am liebsten in Deutschland angeklagt, wäre ich schuldig, am liebsten in den USA.“ Gemeinhin wird die amerikanische Justiz für ihre harten Urteile gescholten. Dabei wird leicht übersehen, wie umfassend die Rechte eines Angeklagten sind. Manchmal reicht ein Verfahrensfehler, damit ein offenkundiger Verbrecher auf freien Fuß gesetzt werden muss. Vor den Unwägbarkeiten des eigenen Rechtssystems hat die USRegierung nach dem 11. September Angst gehabt. In ihrem Übereifer hat sie einen rechtsfreien Raum geschaffen, auf dem Marinestützpunkt Guantanamo, und Menschen zu rechtsfreien Personen erklärt. Das rächt sich jetzt. Nach und nach erobert sich der Rechtsstaat seine Rechte zurück. Innenpolitisch befindet sich George W. Bush mit seinen Anti-Terror-Allmachts-Anmaßungen in der Defensive. Das letzte Wort hat nun das oberste Gericht in Washington. Das besteht aus denselben Richtern, die Bush bei der Wahl zum Sieg verhalfen. Ein Urteil wird nicht vor dem nächsten Sommer erwartet, mitten im Wahlkampf zur nächsten Präsidentschaft. Die Geschichte hält viele Pointen bereit. mal

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