Meinung : Die Rettung muss warten

Die SPD ist im Kern getroffen – deshalb fehlt es der Kritik auf dem Parteitag an Schärfe

Tissy Bruns

Sigmar Gabriel und Andrea Nahles sind vor dem Parteitag zu einer Besichtigungstour an die Basis aufgebrochen. Volle Versammlungen, viele Klagen, wenig Schuldzuweisungen. 5000 neue Mitglieder sind seit der Wahlniederlage in die SPD eingetreten. Im großen Saal der Dresdner Messe aber stellt sich für Teilnehmer und Beobachter erst richtig als Gefühl ein, was alle seit dem 27. September wissen: Die SPD ist nicht mehr, was sie einmal war. Sie ist eine 23-Prozent-Partei und hat einen beispiellosen Verlust an Kräften und Energie erlitten.

Dieser Verlust und das Wissen, dass nicht irgendeine, sondern eine existenzielle Niederlage stattgefunden hat, formt den ersten Tag der Dresdner Versammlung. Sie findet 50 Jahre nach dem berühmten Godesberger Parteitag statt, der den Aufstieg der SPD zur regierungsfähigen Volkspartei eingeleitet hat. Jetzt muss sie dagegen kämpfen, zur Splitterpartei abzusinken wie manche ihrer europäischen Schwesterparteien. Wie sie Volkspartei bleiben, gar wieder regieren könnte, dafür hat in Dresden noch niemand ein Rezept.

Der zweimalige SPD-Vorsitzende Franz Müntefering zollt mit seiner letzten Rede in diesem Amt der Lage Tribut. Sie lässt dem Auftritt des neuen Vorsitzenden Raum, sowohl für die Benennung von Fehlern, mehr noch für den Blick nach vorn und mögliche Kurskorrekturen. 50 Wortmeldungen folgen auf Münteferings Rede, und es sprechen mehr „normale“ Delegierte als auf den letzten zehn Parteitagen. Auf den Tisch kommt Kritik aus allen Richtungen, an Hartz IV und Rente mit 67, an Gerechtigkeitsmängeln und an Defiziten innerer Demokratie und Solidarität. Sie kommt nicht schrill daher, und ohne Abrechnungsschärfe. Sofortige Konsequenzen werden nicht verlangt, und noch weniger erwarten die Delegierten, dass da einer kommt, der den Stein der Weisen in der Hand hält.

Das ist eigentlich erstaunlich nach dem katastrophalen Ergebnis der Bundestagswahl. Und nur zu erklären mit der Mischung aus innerer Erschöpfung und einer aus vorhergegangenen Niederlagen gewachsenen Erkenntnis, dass die SPD im Kern getroffen ist. Die Agendakritiker aus der SPD-Linken wissen, dass ein jähes Abrücken von Hartz IV die Glaubwürdigkeit ihrer Partei nur ein weiteres Mal erschüttern würde. Wer in wenigen Jahren zehn Vorsitzende – den letzten sogar zweimal – gewählt hat, ahnt, dass der Nächste nicht mit einem 60-Prozent-Ergebnis starten kann und darf. Demokratie, Solidarität, Gerechtigkeit – an allem fehlt es der SPD, auch in ihren inneren Verhältnissen. Das setzt allen Neigungen, sich gegenseitig zu zerfleischen, äußerst enge Grenzen. Die Kritik wird ausgebreitet, aber nicht ausgetragen.

Besser gesagt: noch nicht. Dieser Parteitag, so verspricht es auch der Leitantrag, der am Samstag diskutiert wird, ist nur der Auftakt zur Ursachenforschung, ohne die ein richtiger Neuanfang nicht möglich ist. Gerade weil in Dresden so spürbar ist, dass die SPD am Boden ist und die rettende Behandlung erst noch gefunden werden muss, geben die Delegierten der SPD gewissermaßen einen Vertrauensvorschuss. Aber bei aller Mäßigung, die diesmal nicht von oben verordnet ist, dringt als stärkster Ton doch durch, dass die Wähler davongelaufen sind, weil die SPD in den elf Regierungsjahren das Gerechtigkeitsgefühl verletzt hat.

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