Meinung : Die Revolution frisst ihre Helden

In der Ukraine ist schon wieder fast alles beim Alten. Nur die Machthaber sind andere

Thomas Roser

Sein Licht stellt der einstige Volkstribun nicht unter den Scheffel. Alle wichtigen Ziele, die er sich für das erste halbe Jahr gestellt habe, seien erreicht, zieht der ukrainische Präsident Viktor Juschtschenko sechs Monate nach seiner Vereidigung zufrieden Bilanz.

Tatsächlich hat die erfolgreiche „Orangen-Revolution“ dem Land bis dahin ungekannte Freiheiten beschert. Nie zuvor in der 14-jährigen Geschichte der unabhängigen Ukraine konnten Medien, Opposition und Staatsdiener so unbefangen debattieren. Dank der Anhebung der Renten und Löhne erfreuen sich die an die Schalthebel der Macht gerutschten Orangen-Revolutionäre in weiten Teilen der Bevölkerung auch noch immer großer Popularität. Doch nicht nur in Wirtschaftskreisen macht sich am Dnjepr zunehmend Ernüchterung breit: Die immens hohen Erwartungen haben die neuen Machthaber bei weitem nicht erfüllt.

Der Schlingerkurs der Regierung von Premierministerin Julia Timoschenko hat für eine nachhaltige Verunsicherung der Wirtschaft gesorgt. Mehr Markt und weniger Staat hatte Juschtschenko bei Amtsantritt gelobt. Doch bereits während der Benzinkrise im März intervenierte Kiew, ließ die Preise künstlich festschreiben. Timoschenko, die dem Kampf gegen Korruption Priorität einräumt, kündigte zunächst an, 3000 fragwürdige Privatisierungen zu überprüfen, dann wurde deren Zahl auf einige Dutzend reduziert: Noch immer steht die Liste mit den betroffenen Betrieben aus. Die Abschaffung von Sonderwirtschaftszonen und Privilegien verschreckte die Auslandsinvestoren. Zwar will sich Kiew in einigen Fällen nun doch an einstige Abmachungen halten. Doch das Hickhack zeigt Wirkung: Das Wachstum ist von zwölf Prozent im Januar auf ein Prozent im Juni geschrumpft.

Kiew habe zu viele Projekte auf einmal begonnen, aber keines richtig beendet, bemängeln Kritiker. In den bewegten Wintertagen noch geeint, verlieren sich die einstigen Ikonen der Revolution zu allem Übel in endlosen Richtungs- und Machtkämpfen. Es gibt keine starke Opposition, die das Regierungslager zu einem geschlosseneren Auftreten zwingt. Im Gegenteil: Die Parlamentswahlen 2006 lassen einige der Koalitionäre bereits jetzt ihr eigenes Wahlkampf-Süppchen kochen. Sollte Juschtschenko tatsächlich die zu Jahresbeginn zugesicherte Verfassungsreform zur Stärkung der Regionen zurücknehmen, ist neuer Ärger in dem fragilen Bündnis absehbar: Die Sozialisten dürften den Bruch des Koalitionsvertrags wohl kaum tolerieren.

Auch bei der angestrebten Annäherung der Ukraine an die Europäische Union und die Nato tritt Kiew auf der Stelle. Die Erweiterung des europäischen Wohlstandsbündnisses hat in Brüssel derzeit keine Konjunktur, von dem ohnehin umstrittenen Ziel der Nato-Mitgliedschaft ist Kiew nach wie vor weit entfernt. Immerhin hat das Parlament zumindest die Hälfte der Gesetze für den Beitritt zur Welthandelsorganisation (WTO) trotz schlagkräftiger Turbulenzen verabschieden können. Kiew hofft nun auf das Entgegenkommen der USA – und einen WTO-Beitritt noch in diesem Jahr.

Die Machthaber müssten zeigen, dass sie noch dieselben wie während der Orangen-Revolution seien, fordert Juschtschenko und ruft seine Mitstreiter zu mehr Einigkeit auf. Doch die Eskapaden seines Sohns, der in Luxuslimousinen durch Kiew kreuzt, oder der Geschäftssinn des Chef des Nationalen Sicherheitsrats, Petro Poroschenko, scheinen die Befürchtung zu bestätigen, dass die Revolution dem Land zwar zu einer neuen Führung verhalf, aber deren Charakter nicht unbedingt verändert hat. Die Oligarchen des alten Systems haben an Einfluss verloren. Die versprochene Trennung von Politik und Wirtschaft ist jedoch ausgeblieben. Andere scheinen nun von der Nähe zur neuen Macht zu profitieren.

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