Meinung : Die Suche nach der verlorenen Zeit

Aus dem Vermittlungsskandal haben die Arbeitsämter noch nicht viel gelernt

Ursula Weidenfeld

Ernüchternder könnten die Nachrichten aus der Bundesanstalt für Arbeit kaum klingen: Ein Jahr nach dem Vermittlungsskandal bei den deutschen Arbeitsämtern beginnt die Bundesanstalt ernsthaft mit dem Umbau. Erst jetzt sind die Projektgruppen einberufen worden, die das Reformwerk innen voranbringen sollen. Erst jetzt ist die Behörde bereit, sich von den Mitarbeitern zu trennen, die den neuen Weg nicht mitgehen wollen – oder können. Erst jetzt gibt es offenbar eine Idee, eine Richtung.

Ein ganzes Jahr haben die Politik und die Arbeitsverwaltung damit zugebracht, sich zu verständigen, wer die Reform machen soll, wohin sie gehen soll und welche Entscheidungen dafür nötig sind. Verwaltungsleute sagen, das sei sehr schnell für eine Behörde mit 90 000 Mitarbeitern. Zumal dann, wenn fast alle von ihnen Beamte seien und gegen ihren Willen kaum versetzt werden könnten. Doch in der Zeit, die außerhalb von Behörden gemessen wird, sind lange Wochen und Monate vergeudet worden. Wochen und Monate, in denen für die Arbeitslosen nichts passiert ist. Zeit, die von denen auf den Arbeitsämtern, die es ernst meinen, nicht genutzt werden konnte, um besser und ehrlicher zu arbeiten. Schonzeit für die Reformverlierer im Amt – die die Blockaden errichtet haben, an denen sich die Reformer jetzt die Zähne ausbeißen sollen.

Vielleicht haben diejenigen Recht, die sagen, dass alles nicht hätte schneller gehen können. Die Expressarbeit der Hartz-Kommission musste abgewartet, das Gesetzgebungsverfahren gestartet, mit dem Bundesrat verhandelt werden. Aber: Was hat die Arbeitsämter daran gehindert, in der Zwischenzeit die Dinge zu tun, die längst mach- und umsetzbar sind? Warum haben sie nicht flächendeckend damit angefangen, Arbeitslose zu Bewerbungen aufzufordern? Warum sind die Jobgutscheine, lange vor der Hartz-Kommission gesetzlich zugelassen, bis heute nicht zertifiziert und in großem Stil einsetzbar?

Diejenigen in den Arbeitsämtern, die gehofft haben, dass alles schon irgendwie vorbeigehen werde, haben das Jahr eins nach dem Skandal für sich entschieden. Ihnen hat genutzt, dass der Chef der Bundesanstalt für Arbeit, Florian Gerster, und die Arbeitsminister Walter Riester und Wolfgang Clement, sich in kleinlichen Streitereien um Kompetenzen und Richtlinien zerstritten haben.

Im vergangenen Jahr haben die Arbeitsmarktexperten gesagt, dass das Jahr 2002 das der Entscheidung werde. Wenn die Reform in diesem Jahr nicht gelinge, werde man es nie schaffen, hieß es damals. Jetzt aber haben die Experten das Jahr der Entscheidung kurzerhand auf 2003 vertagt.

Aus dem Aufbruch nach dem Skandal ist ein normaler Verwaltungsprozess geworden. Vielleicht sogar einer der schnellen Sorte. Mit Sicherheit aber einer, den sich nur die Politik und die Behörden leisten können. Ein Unternehmen wäre längst bankrott, wenn es sich nach dem vorläufigen Zusammenbruch des Geschäftsbetriebs zwölf Monate zur Selbstfindung gönnen würde. Und dann die entscheidende Phase für den Turnaround einläutete – mit der Frage, ob der Prozess überhaupt zu schaffen ist.

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