Meinung : Die Taube auf dem Dach

Die Unionsparteien fühlen sich viel zu stark für eine große Koalition

Robert Birnbaum

Im Politikbetrieb gibt es das Phänomen der Quartalsgespenster. Lange Tage und Nächte hindurch schlummern sie in ihrer Gruft; aber ab und an spuken sie um den Reichstag, um zu schauen, ob ihr Tag schon gekommen ist. In diesen Wochen rasselt ein Gespenst sehr vernehmlich mit den Ketten: Die Große Koalition. Nur ein Wabern in heißer Luft – oder ist es doch mehr?

Die Umstände sind dem Spuk fraglos günstig. Deutschland steckt in einer Krise der Wirtschaft wie der Staatsfinanzen, die erkennbar nur mit Strukturreformen zu bewältigen ist – und erkennbar nur mit Reformen, die über die Agenda 2010 weit hinausgehen. Die SPD tut sich aber schon mit diesem ersten Versuch schwer. Wie soll das erst werden, wenn ab Herbst die Arbeitslosenzahlen auf fünf Millionen zu klettern? Wenn zugleich die Union ihre Stärke im Bundesrat zu einer Zuckerbrot-und-Peitsche-Taktik nutzt, wenn obendrein das rot-grüne Bündnis in Nordrhein-Westfalen platzt, mit kaum absehbaren Folgen für die Koalition in Berlin?

Wenn das alles so kommt – und es spricht einiges dafür –, dann wird ganz von selbst der Ruf nach dem Notbündnis der zwei Großen laut werden. Er klingt ja auch plausibel: Drei Jahre lang verbünden sich SPD und CDU/CSU, verordnen – ohne übertriebene Rücksicht auf ihre jeweiligen widerstrebenden Minderheiten nehmen zu müssen – dem Land ein ambitioniertes Reformprogramm, beziehen die allfälligen Prügel gemeinsam und gehen dann wieder getrennter Wege. So könnte es gehen.

Aber zur großen Koalition gehören zwei. Dass die Regierungskoalition aufgrund innerer Spannungen in eine Lage geraten könnte, in der die SPD – ob mit oder gegen Schröder – auf die Union zugeht, kann man sich mit etwas hitziger Fantasie ja gerade noch vorstellen. Sie würde nur bei der Union keinen Gegenpart finden. Wer sollte das sein? Edmund Stoiber? Abgesehen davon, dass die CSU große Koalitionen fürchtet, weil sie zur machtlosen Minderheit degradiert würde – ein Vizekanzler Stoiber? Unvorstellbar.

Also Angela Merkel? Die Vermutung ist weit verbreitet, die CDU-Partei- und Fraktionschefin liebäugele mit der großen Koalition, weil sie damit um ein Kanzlerkandidatenrennen gegen den Hessen Roland Koch herumkommen würde. Aber die Vermutung greift zu kurz. Angela Merkel will nicht erste Vize-, sondern erste Kanzlerin Deutschlands werden. Sie hat dazu alle Chancen – wenn sie nicht einen Riesenfehler macht. Denn nur dann könnte Koch ihr die Kandidatur streitig machen. Wie ein solcher Riesenfehler Merkels aussehen könnte? Er könnte zum Beispiel darin bestehen, ein Bündnis mit der SPD anzupeilen in einer Zeit, in der die Union jede Neuwahl glatt gewinnen würde. Das weiß Merkel natürlich auch. Deshalb wird es nichts mit der großen Koalition. Ihre Zeit ist nicht gekommen. Nur das Gespenst – das wird weiter spuken.

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