Meinung : Die Trümmerfrau

Von Tissy Bruns

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Angela Merkel ist eine Machttaktikerin von hohen Graden; ihr Weg an die Spitze der CDU beweist es. Nach zehn Monaten im Kanzleramt ist die Taktikerin im Begriff, die Strategin der Macht vorzeitig zu beerdigen, zu der sie als Bundeskanzlerin werden müsste. Das legendäre rot-grüne Chaos war nur eine schlecht aufgeräumte Puppenstube im Vergleich zum Trümmerfeld Gesundheitsreform. Die Herren Ministerpräsidenten, denen Merkel beim Zustandekommen der Eckpunkte mehr als den kleinen Finger gereicht hat, zerren nun an der ganzen Hand. Die CSU teilt mit, dass die Bundestagsfraktion der Union ohne München im Zweifel gar nichts beschließen kann. Zudem eine brodelnde Gerüchteküche um die sozialdemokratische Gesundheitsministerin – und eine Kanzlerin, die ihre Reform erst verschiebt und dann dem absehbaren Risiko freien Lauf lässt, das vereinbarte Paket aufzuschnüren und womöglich zum Scheitern zu bringen.

Angela Merkel ist zuzubilligen, dass sie wie ihre Vorgänger im ersten Amtsjahr den Spielraum der Kanzlermacht erst ausloten muss. Doch bringt sie erstaunlich wenig Grundgefühl für die Machtstrukturen mit, die das Kanzleramt ausmachen und begrenzen. Die föderale Krux der deutschen Politik, die in Gestalt der Ministerpräsidenten Mitspieler in der Bundespolitik zulässt, die verdeckt und ohne Rechenschaftspflicht mitmischen können, behandelt Merkel nach den Regeln und Lehren, die sie in anderthalb Jahrzehnten innerparteilicher Durchsetzungskämpfe gelernt hat. Kein offener Konflikt, Absichern über die Parteigremien, taktische Rücksicht auf Wahlinteressen der Länder. Denn die CDU-Vorsitzende, die Bundestagswahl 2009 fest im Auge, will nicht für Niederlagen in Hessen, Niedersachsen oder Bayern verantwortlich gemacht werden.

Das muss schiefgehen, taktisch und strategisch. Bundespolitische Rücksicht auf Roland Koch oder Edmund Stoiber nützt sicher Koch oder Stoiber, der machtpolitische Zuwachs für Merkel ist höchst zweifelhaft. Denn Siege bei Landtagswahlen gehen immer mit den Landesvätern, Niederlagen sicher mit der Kanzlerin nach Hause. Vor allem aber gibt Merkel ihr wichtigstes Pfund aus der Hand: Die Zeit, in der Reformen wirken und das Land schließlich überzeugen können. Wer von den Bürgern etwas verlangt, kann sich keine Rücksichten auf Parteifreunde erlauben. Es gibt keine Veränderung ohne Machtproben mit Besitzstandswahrern aller Art – einige sind eben Ministerpräsidenten.

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