Meinung : Die USA schlagen, Europa treffen

NORDKOREAS ATOMPROGRAMM

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Der nordkoreanische Diktator Kim JongIl lässt nicht locker. Jetzt hat er tausend Brennstäbe in einen vorher stillgelegten Reaktor transportieren lassen, der neben Energie auch noch waffenfähiges Plutonium produzieren kann. Das kommunistische Steinzeitregime in Pjöngjang tut alles, um die US-Regierung zu provozieren. Und bestärkt sie nur in ihrer Ansicht, dass die internationale Vertragsarchitektur nicht ausreicht, um Gefahren vorzubeugen. Nach einer vergleichbaren Krise war es 1994 zu einem Vertrag zwischen den USA und Nordkorea gekommen, in dem sich Pjöngjang verpflichtete, sein Atomprogramm wie auch die Energiegewinnung mit alten sowjetischen Reaktoren einzustellen. Dagegen hat Nordkorea verstoßen. Wenn ein Geschäftspartner einen Vertrag bricht, gibt es den Staat, der ihn dafür zur Rechenschaft zieht. Bei Verträgen zwischen Staaten gibt es keine solche Institution. Dazu fehlen den Vereinten Nationen die Machtmittel. Sie können zwar ein Embargo beschließen, Nordkorea aber nicht zwingen, vom Atom zu lassen. Internationale Verträge leben also vor allem vom Vertrauen darauf, dass sie auch eingehalten werden. Und deshalb müssen sich die Europäer noch viel mehr als die USA düpiert fühlen: Wer so offensichtlich wie Nordkorea gegen Verträge verstößt, schwächt letztlich das, woran die Europäer seit dem Zweiten Weltkrieg glauben: Dass Interessenkonflikte vertraglich, in beiderseitigem Einvernehmen gelöst werden können. clw

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