Meinung : Die Wanderin

Auch die CDU ist kaum noch eine Volkspartei – deshalb heißt ihr Programm: Merkel. Das mag sogar funktionieren. Ein Notbehelf ist es trotzdem.

Robert Birnbaum

W er wie Angela Merkel gelegentlich in den Bergen wandert, ist mit dem mulmigen Gefühl vertraut, wenn am Hang das Geröll plötzlich nachgibt. Man kann nur hoffen, dass die Schuhe schnell wieder Halt finden. Die CDU ist seit geraumer Zeit am Hang unterwegs, und Wahltag um Wahltag rutscht da etwas. Das hat im Einzelfall dann sehr verschiedene Gründe – konkret zum Beispiel Müdigkeit und Gestolpere der langjährigen CDU- Regierenden in Thüringen und an der Saar. Immer gleich bleibt der Trend: sachte abwärts.

Es hat infolgedessen etwas Putziges, wenn die CDU und in Bayern ihre kleine Schwester CSU neuerdings darauf pochen, sie seien aber immer noch Volksparteien, gar die einzigen. Schon recht, die SPD ist schneller gerutscht und viel tiefer unten im Tal. Derlei politische Relativitätstheorie mag als Trost taugen. Aber sie erklärt nichts, weist keinen neuen Weg nach oben und ist im Gegenteil sogar ein Hinweis darauf, dass sich die Parteispitzen mit der Schräglage heimlich abgefunden haben.

Das zeugt von Realismus ebenso wie von Mangel an Fantasie. Realistisch daran ist, dass Volksparteien alten Stils – als Dachorganisation der wesentlichen Interessengruppen des Landes – gar nicht mehr denkbar sind, weil es diese Gruppen so nicht mehr gibt. Duale Widersprüche von einst sind breit aufgefächert; wer möglichst viele Wähler ansprechen will, muss vielen vieles bieten. Die Kernwählerschaft zu befriedigen und zu mobilisieren reicht nicht mehr.

Das Problem dabei ist, dass dies nur eine quasi globale Sicht ist. Konkret hingegen wählt jeder Wähler eine Partei nicht deswegen, weil sie jedem etwas bietet, sondern weil sie ihm etwas bietet; und das ist durchaus nicht nur materiell gemeint. Je breiter sich die Volkspartei aufstellt, um Volkspartei zu bleiben, desto weniger immun wird sie darum gegen kleine, thematisch schärfer abgegrenzte Konkurrenten. Die Folge: Sie wird immer weniger Volkspartei.

Bei der SPD hat das zu zwei Abspaltungen zu jeweils etwa zehn Prozent geführt, den Grünen und den Linken. Die wichtigste Abspaltung der Union heißt derzeit FDP. Wem es bei den Schwarzen nicht mehr passt, der wechselt bevorzugt zu den Gelben. Insgesamt führt diese Binnenwanderung dazu, dass das – auch erst neuerdings so genannte – „bürgerliche Lager“ auf der Stelle tritt.

So viel zum Realismus. Was fehlt, ist Fantasie. Wenn es richtig ist, dass sich Mehrheiten nicht mehr klar entlang von sozialen Gruppen und Interessen bilden, dann heißt das: Wer mehrheitsfähig bleiben will, muss ein Motiv finden, das über das geschriebene Parteiprogramm hinausweist. Er muss ein Lebensgefühl treffen. Die Konstellation Rot-Grün bot zeitweise das Versprechen auf dieses Mehr. Schwarz-Gelb, da hat die SPD ja recht, bietet es derzeit eher nicht.

Die CDU reagiert darauf mit Personalisierung: Unser Programm heißt Merkel, die schwäbische Hausfrau der Krise, Verkörperung pragmatisch-praktischer Vernunft. Das mag sogar funktionieren. Ein Notbehelf ist es trotzdem. Der Hang bleibt rutschig.

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