Die SPD und der Mindestlohn : Auch so ein Thema

Eine Mehrheit der Deutschen ist für einen Mindestlohn und einen höheren Spitzensteuersatz. Seltsam nur, dass diese Mehrheit vor vier Wochen solche Parteien gewählt hat, die genau das nicht wollten. Kompliziert wird die Sache dadurch, dass zwei der Parteien, die das nicht wollten, FDP und AfD, knapp den Einzug in den Bundestag verpassten und deshalb dort jetzt diejenigen Parteien über eine Mehrheit verfügen, die Mindestlohn und Steuererhöhung versprochen haben (SPD, Linke und Grüne), die das aber nicht zusammen durchsetzen können, weil sie nach Meinung der SPD nicht zusammen regieren können und dürfen. Vielleicht hilft es ja, die Sache einfach mal einfach zu betrachten. Also: Offensichtlich sind, erstens, vielen Menschen die Themen Mindestlohn und Spitzensteuererhöhung wichtig, aber nicht wichtig genug, um davon ihre Wahlentscheidung abhängig zu machen; es gibt tatsächlich wichtigere Themen, Euro, Energie, Bildung zum Beispiel. Zweitens hat, ebenso offensichtlich, die SPD die Wahl verloren, auch Sigmar Gabriel hat das jetzt erkannt. Drittens braucht die Union einen Koalitionspartner, aber alle, die infrage kommen, wollen Mindestlohn und Steuererhöhung. Das Ergebnis: Eine neue Koalition kann das machen, Mindestlohn und Steuererhöhung. Aber die SPD kann an dieser Frage nicht ernsthaft die Verhandlungen scheitern lassen. lom

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