Dirk Niebel : Dogmenopfer in der Entwicklungspolitik

Kein Entwicklungsminister ist bei seiner Ernennung kritischer beäugt worden als Dirk Niebel. Denn die Partei des ehemaligen FDP-Generalsekretärs hatte das Ministerium vor der Wahl abschaffen wollen.

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Der frühere Fallschirmjäger trug durch sein schroffes Auftreten wenig dazu bei, Vorbehalte abzubauen. Doch spätestens seit dem Kabinettsbeschluss zur Reform der drei Entwicklungs-Organisationen sollten auch Kritiker dem Liberalen bescheinigen, dass er seine Aufgabe mit Leidenschaft erledigt. Niebel hat sich mit seiner Reform weniger vorgenommen als Vorgängerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD), die nicht nur die technische, sondern auch die finanzielle Zusammenarbeit neu regeln wollte. Doch mit dem bescheidenen Ansatz hat er Erfolg. Keine Antwort gibt er allerdings auf die Frage, wie er die deutschen Entwicklungsmittel auf 0,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigern will. Haushaltsmittel, das ist nun amtlich, reichen dafür nicht. Einer Finanzmarktsteuer, die Geld abschöpfen könnte, steht das liberale Steuer-Dogma entgegen. Niebel muss sich entscheiden, ob er in erster Linie FDP-Mann oder ein guter Entwicklungsminister sein will.

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