Meinung : Dr. Seltsam

Ausflug in die Welt des Kalten Krieges: Wie Rupert Scholz lernte, die Bombe zu lieben

Axel Vornbäumen

Rupert Scholz, 68, war mal für exakt elf Monate und drei Tage Verteidigungsminister der Bundesrepublik Deutschland. Das ist lange her, die Mauer stand noch und im Kreml regierte Michail Gorbatschow. Immerhin, der kurze, alles in allem eher glücklose Abstecher in die Exekutive sichert Scholz seit dieser Zeit nicht nur den Titel des Ministers a. D., sondern offenkundig auch entsprechende, fachlich ansonsten nur äußerst schwer zu begründende Aufmerksamkeitswerte.

Nun hat der Christdemokrat an einem Tabu gerüttelt, lautstark und wohl in der Hoffnung, damit eine Debatte anzustoßen: Rupert Scholz kann sich ein atomar bewaffnetes Deutschland prinzipiell vorstellen; Voraussetzung allerdings ist, dass Nato und USA angesichts eines von Atomwaffen bedrohten Deutschlands ihre militärischen Schutzgarantien nicht aufrechterhalten könnten. Das ist ein in jeder Hinsicht gewagtes Gedankenkonstrukt, überflüssig und gefährlich.

In der Union wird Scholzens Ausritt in die Gedankenwelt des Kalten Krieges als Einzelmeinung abgetan, die Bundesregierung mag sich gar nicht erst äußern – und doch hat das von Scholz aufgeworfene Schreckensszenario eine Vorgeschichte. Es ist die von Frankreichs Staatspräsident Jacques Chirac unlängst formulierte Drohung, vornehmlich in Richtung Iran, bei einem Terrorangriff eines Staates auf Frankreich unter Umständen mit Atomwaffen zu antworten, sowie das danach öffentlich eine Spur zu nonchalant protokollierte Verständnis von Bundeskanzlerin Angela Merkel für diese Haltung, weil es sich dabei nur um die Wiederholung der bekannten französischen Abschreckungsdoktrin gehandelt habe. Ganz offenkundig hat sich nun ein selbst ernannter Querdenker wie Scholz davon ermutigt gefühlt, einen Schuss in die Tabuzone frei zu haben.

Aber warum? Das Szenario des Rupert Scholz setzt profunde Zweifel an der vertraglich existierenden Beistandsverpflichtung der Nato voraus, was hieße: Deutschland, von Freunden umgeben, wird im Ernstfall schmählich allein gelassen! Zu Ende gedacht ist dies ein Affront. Denn die Zweifel sind nicht nur im derzeit höchst unwahrscheinlichen Falle eines territorialen Angriffs absurd, auch die Erfahrung der Terroranschläge des 11. September 2001 zeigt, dass sich das Bündnis in Fällen von asymmetrischer Bedrohung an seine Richtlinien gebunden fühlt.

Bleibt der aus dem Kalten Krieg konservierte Abschreckungsgedanke. Nur, wem gegenüber? Iran? Das ist, siehe das Echo auf die Äußerungen Chiracs, schon unter politpädagogischen Gesichtspunkten zweifelhaft. Und der Versuch, mit Terroristen in einen imaginären atomaren Wettlauf einzutreten, ist fatal. Es ist der untaugliche Versuch, dem Schrecken ein Gleichgewicht zu geben. Nur – die Zeiten sind nicht mehr so.

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben