Dreikönigstreffen : Die FDP ringt um Fassung

Natürlich wird der FDP-Chef jetzt von denen, die ihm ihre Ämter verdanken, gestützt. So viel Loyalität soll wohl sein in einer liberalen Partei. Westerwelle tritt nicht zurück – ein anderer Rücktritt könnte ihm eher nutzen.

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Der Generalsekretär der FDP, Christian Lindner, Bundesaußenminister Guido Westerwelle und die FDP-Fraktionschefin Brigitte Homburger (v.l.).
Der Generalsekretär der FDP, Christian Lindner, Bundesaußenminister Guido Westerwelle und die FDP-Fraktionschefin Brigitte...Foto: dpa

Sieben Landtagswahlen stehen vor der Tür, und die FDP ringt um Fassung. Um die richtige Façon außerdem. Erleuchtung erhoffen sich alle Parteigänger vom Dreikönigstreffen im Stuttgarter Staatstheater, was in diesem Zusammenhang klingt wie eine Boshaftigkeit. Denn so, wie sie jetzt dasteht, noch dazu mit diesem ganzen Führungstheater, ist mit der FDP kein Staat zu machen. In bald keinem der Bundesländer, in denen demnächst gewählt wird.

Ganz bitter wäre es, manche sagen auch: wird es, wenn in Rheinland-Pfalz und in Baden-Württemberg die Freidemokraten schlecht abschneiden würden. Oder sogar, was keiner von ihnen hören mag, aus den Parlamenten rausfliegen. Insgeheim aber denkt der eine oder andere schon so, nehmen wir zum Beispiel die Landesführung in Mainz, die sich Auftritte des Bundesvorsitzenden im Wahlkampf des Landes von Rhein und Reben verbeten hat. Das tut man doch wirklich nur, wenn einem das Wasser bis zum Hals steht und man Angst hat, dass einen die nächste Welle wegspült.

Natürlich wird der amtierende Parteichef Guido Westerwelle jetzt von denen, die ihm ihre Ämter verdanken, gestützt. So viel Loyalität soll wohl sein in einer liberalen Partei. Zugleich wird seine Rede zu Dreikönig allerdings befrachtet mit Erwartungen, die er im Grunde nicht wirklich erfüllen kann. Selbst wenn einige das nachher behaupten werden. Selbstkritisch und dynamisch und richtungweisend und, und, und – nicht einmal Cicero hat das geschafft. Weil Westerwelle allerdings in der Hinsicht eine Menge kann, wird er um sein Leben reden, zwischen mäßig zerknirscht und ungebrochen aggressiv. Damit übersteht er Dreikönig und kommt bis zu den entscheidenden Wahlabenden. Niederlagen wird er noch tragen müssen, kein neuer Chef muss sie sich aufhalsen. Außerdem sollte es ja eine Begründung für den Rücktritt geben.

Und wo wir gerade beim Stichwort Rücktritt sind: Wenn die Wahl in Baden-Württemberg geschlagen ist, wenn dabei die FDP geschlagen worden sein sollte, dann wird es vermutlich einen geben (müssen) – den von Birgit Homburger. Sie ist die Landesvorsitzende und die Fraktionsvorsitzende im Bundestag. Sie ist eine patente Person, um das einmal so auszudrücken, eine Schafferin, wie der Schwabe sagt, eine bodenständige Politikerin. Aber Politik ist in der Funktion, in der sie sich befindet, mehr: Ein Fraktionschef einer Regierungspartei braucht eigene Vorstellungen, Konzepte sogar, dazu ein besonderes Maß an Kreativität. Und die Gabe der Rede. Mindestens über das letztgenannte kann es ernstlich keine zwei Meinungen geben. Das schwächt Westerwelle zusätzlich, denn Homburger gilt als seine Idee. Er könnte aber auf eine neue kommen – und sich weitere Zeit an der Spitze sichern, wenn er einfach Christian Lindner, Generalsekretär und Hoffnungsträger, den Platz mit Homburger tauschen lässt. Die Strafe wäre zur Bewährung ausgesetzt.

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