Drogen im Knast : Wer nichts wagt, hat schon verloren

In Berlins Haftanstalten hat sich eine skandalöse Kultur des Wegschauens breitgemacht.

Gerd Nowakowski

In der Nacht kommen die Drogenlieferanten und werfen ihre Päckchen über die Mauer, dirigiert von Häftlingen – seit langem, völlig ungehindert. Das ist Berlin, nicht Moskau oder Rio. Unvorstellbar. Nein, offenbar müssen wir uns dies doch vorstellen. Und fragen, warum der Handel nicht längst beendet wurde, obwohl Justizpolitiker und Haftanstaltsleiter offenbar seit geraumer Zeit davon wissen. Genau das macht den empörenden Vorgang zum politischen Skandal.

Es muss schon eine besondere Kultur des Wegschauens geben, wenn Anwohner der Haftanstalt Plötzensee das nächtliche Treiben vielfach beklagen, wenn an vielen Tagen hinter der Mauer Drogen gefunden werden, wenn Anstaltsmitarbeiter über unhaltbare Zustände berichten. Immerhin wird der Öffentlichkeit regelmäßig von Anstaltsleitern mit ratlosem Achselzucken versichert, Drogenbesitz hinter Gittern sei leider, leider nicht zu verhindern. Es zumindest zu versuchen, wäre doch mal ein guter Anfang – und selbstverständliche Pflicht. Man könnte etwa mit Fliegengittern vor den Fenstern beginnen, den Handel zu unterbinden.

Selbstverständlich ist aber offenbar wenig in Berlins Haftsystem; umso mehr rückt das Selbstverständnis der Behörde in den Blickpunkt. Und da liegt viel im Argen. Berlins Haftanstalten sind in einem miserablen baulichen Zustand und überbelegt. Berlins höchstes Gericht hat die drangvolle Enge als Verstoß gegen die Menschenrechte beurteilt, ohne Folgen. Zehn Selbstmorde gab es 2006 hinter Gittern. Zum Jahresanfang kam heraus, dass ein illegaler Medikamentenhandel unter Bediensteten der Haftanstalt Moabit florierte. Über die Affäre musste der langjährige Justizstaatssekretär Flügge gehen. Geändert hat sich wenig.

Alle Hoffnung auf den Bau der neuen Haftanstalt in Großbeeren zu setzen, die 2011 fertig sein soll, ist politisch unhaltbar. Es ist nicht zu akzeptieren, dass es bis dahin bei den haarsträubenden Zuständen, unzureichenden Arbeitsmöglichkeiten für Gefangene und fehlenden Therapieangeboten bleiben soll. Beim Personal sieht es ähnlich düster aus. Seit Jahresbeginn ist die Haftanstalt Tegel, Deutschlands größter Knast, ohne Leiter. Die Justizverwaltung stellte sich so dilettantisch an, dass nun eine Neuausschreibung nötig wurde. In allen Haftanstalten klagen die Vollzugsmitarbeiter über Überlastung und schlechte Arbeitsbedingungen. In der Haftanstalt Plötzensee, so heißt es, werden sogar Mitarbeiter und ihre Familienmitglieder bedroht. Wen wundert es da, dass der Krankenstand unter Vollzugsbeamten extrem hoch ist. Sie müssen sich angesichts der Verhältnisse in den Haftanstalten alleingelassen vorkommen. Ein politischer Wille, daran etwas zu ändern, ist für sie nicht zu erkennen.

Justizsenatorin von der Aue kann sich, ein halbes Jahr nach ihrem Amtsantritt, nicht mehr hinter den Sünden der Vergangenheit, ihrer Vorgängerin Karin Schubert oder dem geschassten Staatssekretär verstecken. Die Mitarbeiter in Plötzensee haben einen Anspruch auf klare Signale. Berlin auch.

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