Ehrenmal für die Bundeswehr : Kleinliches Gezänk

Von Robert Birnbaum

Deutsche Denkmal-Debatten haben gerne mal etwas Verquastes. Die Diskussion über ein Ehrenmal für die Bundeswehr macht keine Ausnahme. An der Idee selbst gibt es praktisch keine Kritik – einen Ort zu schaffen, an dem Angehörige, Bürger, Politiker und Staatsgäste der rund 2600 Männer und Frauen gedenken können, die im Dienst an der Sicherheit Deutschlands gestorben sind. Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) hat sich das Projekt schon vorgenommen, bevor er im Amt war, und er setzt es jetzt um. Gemäkel gibt es an der Art und Weise, wie er das tut – nämlich ohne das Parlament an der Entscheidungsfindung zu beteiligen – und am geplanten Standort am Ministerium.

Beide Einwände haben einen gemeinsamen Ausgangspunkt: Die Bundeswehr sei nicht Kabinetts-, sondern Parlamentsarmee. Nun ist das nicht ganz korrekt. Die Initiative für einen Bundeswehreinsatz liegt beim Kabinett und die Verantwortung, bei Fehlschlag Rücktritt inbegriffen, beim Minister. Ein Ehrenmal am Bendlerblock, dem Sitz des Dienstherrn, ist dort nicht am falschen Ort.

Die andere Frage ist, ob es am Parlament nicht noch richtiger platziert wäre und ob Jung und die Politik nicht souveräner dastünden, hätte der Minister den Bundestag früh beteiligt. Die Frage wäre freilich leichter zu bejahen, wäre das Parlament mutig vorangeschritten. Nichts hat ja den Bundestag gehindert, selbst auf die Idee zu kommen. Wenn es eine Bringschuld gibt, dann für beide Seiten. Jetzt einen ministeriellen Alleingang zu bejammern, ist arg schwachbrüstig für selbstbewusste Volksvertreter. Die Kritik aus den Koalitionsfraktionen ist gleich doppelt unehrlich: Adressat müsste genauso gut die eigene Fraktionsspitze sein. Zur Wahrheit gehört auch, dass die Führenden in Union wie SPD nicht wirklich unglücklich darüber sind, dass Jung das heikle Thema vom Tod in Uniform an sich gezogen hat.

Aber darum geht es, und auch deshalb ist das Gezänk ziemlich kleinlich. Bürger in Uniform haben ihr Leben verloren bei einer Aufgabe, die sie für uns und letzten Endes von uns, dem Wähler, übernommen haben. Wir schulden uns Rechenschaft und ihnen ein Gedenken. Ort und Bauherr sind da ziemlich egal.

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