Meinung : Ehrlich währt am längsten

Von Stephan Haselberger

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Es gibt für Politiker mehrere Arten, mit der Misere der großen Koalition umzugehen. Man kann es so machen wie der SPD-Vorsitzende Kurt Beck, der die Volksparteien vor einem Wahldesaster warnt, wenn sich Schwarz-Rot weiterhin als zerstrittener Haufen präsentiert. Oder wie Kanzlerin Angela Merkel, die den Dauerstreit zum Normalzustand erklärt und in ihrem Sommerinterview ansonsten die bisherigen Leistungen in den blauen Himmel lobt. Oder man tut wie Tulpe, so wie Agrarminister Horst Seehofer, der bei dieser Koalition einfach keinerlei Übel zu erkennen vermag.

Man könnte aber auch, wenigstens intern, eine ehrliche Bilanz ziehen der ersten acht Monate gemeinsamer Regierungsarbeit. Bei nüchterner Betrachtung käme man wahrscheinlich zu dem Befund, dass Handlungs- und Reformfähigkeit des Regierungsbündnisses gelitten haben – einhergehend mit einem beachtlichen Vertrauensverlust der Wähler in die Koalition, während die Enttäuschung der jeweiligen Parteiklientel und die Fliehkräfte in beiden Lagern zunehmen. Die nächste Frage lautete dann: Welche Ursachen hat das alles? Und: Wie lässt sich Handlungsfähigkeit zurückgewinnen? Es wäre mutig, wenn man es so machte, denn man würde sich einiges eingestehen müssen. Zum Beispiel, dass es der Koalition an Führung mangelt, dass beide – Beck gegenüber der SPD-Linken, Merkel gegenüber den Unions-Ministerpräsidenten – nur beschränkt durchsetzungsfähig sind, wie der Gesundheitskompromiss gezeigt hat.

Hätte man sich in der Koalition so weit ehrlich gemacht, dann fiele der nächste Schritt womöglich leichter. Er könnte darin bestehen, dass sich Merkel, Beck, Vizekanzler Müntefering und CSU-Chef Stoiber, vor allem der, das feste Versprechen geben, diese Koalition erfolgreich zu Ende zu führen. Dazu würde eine Vereinbarung über jene Reformprojekte gehören, welche die Koalition in jedem Fall umsetzen will. Für alle Beteiligten hieße dies, notfalls auch die eigene Machtposition aufs Spiel zu setzen, um das eigene Lager zu Zugeständnissen zu zwingen.

Es gibt auch für die Bürger mehrere Arten, mit der Misere der großen Koalition umzugehen. Man kann sich abwenden. Man kann auf ein vorzeitiges Ende setzen. Oder man hofft darauf, dass sich Schwarz-Rot durchringt zum Neustart.

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