Meinung : Ein bisschen Krieg

Fischer, die UN und der Irak

Stephan-Andreas Casdorff

Allmählich wird es eine Frage der Choreografie. Wer schon so geduckt geht, kann der noch umfallen? Was der Vizekanzler und Außenminister in der leidigen Frage vollführt, ob sich die Deutschen nun an einem möglichen Irak-Krieg beteiligen würden, geht jedenfalls an die Grenzen der gebeugten Haltung. Joschka Fischer sagt auf die gemeinste aller Fragen, nämlich, ob er eine deutsche Zustimmung im Weltsicherheitsrat ausschließen könne, nicht klar ja oder verweist sie wenigstens ins Reich der Spekulation. Nein, er will das Votum „nicht vorhersagen“. Der Kanzler wird sich freuen.

Gerade erst hat Gerhard Schröder noch einmal festgelegt: Deutschland wird nicht militärisch an einem Angriff auf den Irak mitwirken. Fischer bekräftigt diese Haltung – und doch wieder nicht. Denn er als Chefdiplomat weiß natürlich, was es bedeutet, wenn Deutschland eine neue Resolution der Vereinten Nationen zum Irak ablehnt, als einziger Staat neben Zypern: Diplomaten aller Länder würden sich vereinigen zur fortgesetzten Isolierung. Das wäre insofern schon mal fatal, als Deutschland gerade wieder dem Sicherheitsrat angehört und im Februar den Vorsitz führt; ausgerechnet in dem Monat, in dem voraussichtlich über den Gang nach Bagdad entschieden werden muss.

Da hat Fischer vorbeugend einen Wechsel der Position angedeutet. Noch kann er auf ein Veto aus dem Kreis der „Großen Fünf“ hoffen, der ständigen Mitglieder USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich. Aber anders zu entscheiden als der engste europäische Partner Frankreich, der traditionell amerikakritisch ist, wäre politisch unmöglich. Und die Franzosen werden an der Seite der USA stehen, wenn die Regierung Bush ihr Soll an Respekt gegenüber den UN erfüllt.

Das ist das Dilemma: Wer nicht davon überzeugt ist, dass Militär gegen Saddam eingesetzt werden soll, darf im Sicherheitsrat nicht zustimmen. Wer aber zustimmt – kann der sich noch heraushalten? Der Verweis auf logistische Probleme hilft nicht mehr. Das lässt sich argumentativ auf internationaler Ebene wohl kaum glaubwürdig durchhalten. So klein kann sich keiner machen.

Hier naht der Bruch eines Wahlversprechens. Wird sich da der Kanzler freuen.

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben