Meinung : Ein deutscher Weg

Der Streit über die Regierung zeigt ein Grundübel auf: unsere innere Haltlosigkeit

Hermann Rudolph

Im traurigen Monat November war’s. Aber ein Heinrich Heine fände, käme er jetzt, zwei Monate nach der Bundestagswahl, nach Deutschland, kein biedermeierliches Wintermärchen vor, sondern einen seelischen Temperatursturz. Die Medien eine einzige Klagemauer, Bußpredigten auf allen Wellenlängen, eine ratlose Regierung: Die europäische Zentralmacht, angekommen in ihrer neuen, in Glas und Beton strahlenden Hauptstadt, bietet ein klägliches Bild. Auch die dramatischen Stimmungsausschläge, die die Umfragen melden – zuletzt: Wahl-Verlierer Union 50 Prozent, Wahl-Sieger SPD nur noch 28 Prozent –, zeigen ja nicht nur erdrutschartige Veränderung der Parteisympathien an. Sie melden, gut seismographisch, ein Beben im Innern dieser Gesellschaft: eine massive Verunsicherung, ja, Betroffenheit ihrer Bürger.

Da wirkt auch das Argument, dass die Stimmung schlechter sei als die Lage, wie eine verlegene Schutzbehauptung – obwohl es vermutlich zutrifft. Einerseits liegt auf der Hand, dass die Bundesrepublik in schlechter Verfassung ist; an den Befunden, die mit dem Fehlstart der Bundesregierung an den Tag gekommen sind – das Ausmaß der Finanzmisere, Wirtschaftsprognosen runter, Arbeitslosigkeit rauf – ist nichts zu relativieren. Andererseits zeigt der Blick über die Grenzen, dass anderswo die Welt auch nicht gerade in Ordnung ist. In Frankreich lagen in der vergangenen Woche der Flugverkehr und große Teile des öffentlichen Dienstes lahm, in England streikte die Feuerwehr. Doch in Deutschland schlägt die aktuelle Misere durch auf tiefere Schichten des kollektiven Gemütslebens. Und nur zaghaft wagt sich noch die Frage vor, ob diese Erschütterung vielleicht heilsam sein könne.

Aber es ist ja nicht nur so, dass die Bundesregierung mit dem, was sie tut – und wie sie es tut –, den Bürgern den Rest des Glaubens nimmt, sie wisse, was sie wolle. Auch die Opposition wirkt alles andere als ermutigend. Dass sie mit Polemik und Bundesrats-Widerstand den Depressionsbonus abkassieren will, den die Regierung ihr frei Haus liefert, ist ihr gutes Recht, vielleicht sogar ihre Pflicht. Doch mit der Wahllügen-Kampagne und der aberwitzigen Indienstnahme des Untersuchungsausschusses befördert sie nur das Wahlkampf-Nachtarocken und eine Verrohung der politischen Sitten.

Und die Helden des Diskurses, also der Talkshows? Sie reden, das ist wahr, einen Hauch von Weimar über das Land. Aber er kommt nicht aus der Wirklichkeit des Landes, sondern aus den Köpfen: Der Griff nach der Historie hat etwas von dem nach der Notbremse, und die Aufstände, die geprobt werden, wären bloß komisch – wenn sie nicht auch noch fahrlässig wären.

Schon blicken die Nachbarn besorgt über die europäischen Gartenzäune: Was ist los mit den Deutschen? Gute Frage. Sie werden ja in Europa gebraucht. Aber so schwer ist sie nicht zu beantworten: Die Deutschen haben die notwendigen Reformen ihrer Wirtschaft, ihres Sozialsystems und ihrer Finanzverfassung zu lange herausgeschoben. Nun leiden sie an den Folgen. Und der Leidensdruck ist inzwischen so groß, dass auch das politische System in die Zone der Kritik rückt. Deshalb ist es auch nicht falsch, institutionelle Fragen kritisch zu überdenken – die Vorzüge und Nachteile des Föderalismus, das Übermaß an Wahlen, selbst das Wahlrecht. Besser wäre, es würde solchen Überlegungen nicht auch noch der Köhler-Glaube aufgeladen, es könnten damit alle Probleme gelöst werden.

So viel Bedrückung, so viel ohnmächtiger Zorn war selten. Aber das ärgerlichste ist doch, wie hinter der „deutschen Krankheit“ sogleich wieder eine andere, ältere deutsche Krankheit hervorkriecht. Es ist die Neigung „zur Selbstzerfleischung und zum Selbstmitleid“ – Alfred Grosser, der treue Deutschen-Freund, hat sie uns eben, auf der Suche danach, wie anders die Deutschen seien, wieder vorgehalten. Es ist eine Art gestikulierender Katastrophensucht, die doch nur das Zeichen einer inneren Haltlosigkeit ist. Sie lässt uns wieder mit den Reflexen ratloser Kraftreden und dem Rückfall in alte Affekte auf eine Situation antworten, die doch nur im Rahmen der politischen Ordnung, auf dem Weg von Streit und Kompromiss aufzulösen ist.

Das vor allem hindert uns daran, die Punkte zu finden, an denen die vorhandenen Kräfte dieser Gesellschaft ansetzen könnten, um das Notwendige zu tun. Dieses Denken untergräbt auch die Chance, dass aus der Krise Besinnung kommt. Wir haben wahrhaftig genug Probleme. Aber eines der Hauptprobleme ist die Art, wie wir mit ihnen umgehen.

0 Kommentare

Neuester Kommentar