Ein Jahr Schwarz-Gelb : Sich selbst die Nächsten

Ein Jahr regiert Schwarz-Gelb im Bund. Doch es wirkt als wären Union und FDP schon ewig im Amt, so viel Streit, wie es gegeben hat.

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Die unglücklichen Drei: Guido Westerwelle (l) (FDP), Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der Horst Seehofer (CSU).
Die unglücklichen Drei: Guido Westerwelle (l) (FDP), Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der Horst Seehofer (CSU).Foto: dpa

Ein Jahr! Schon ein Jahr regiert Schwarz-Gelb im Bund. Wie die Zeit vergeht. Und doch ist das Gefühl auch ein anderes, ein zwiespältiges: Ist es erst ein Jahr? Es wirkt eben auch, als wären Union und FDP schon ewig im Amt, so viel Streit, wie es gegeben hat; so viel Wechsel von Ansichten, von Aussichten. Das reicht für mehrere Kabinette. Dabei sind manche Minister noch gar nicht in ihren Ämtern angekommen.

Und selbst wenn es dem Land nicht schlecht geht, nach der Weltwirtschaftskrise sogar immer besser geht: Mit dieser Regierung wird der Aufschwung nicht verbunden. Deswegen gibt es für sie auch keinen in den Meinungsumfragen. Denn sogar der kleinste Erfolg wird zerredet von denen, sie sich Partner nennen, in erster Linie von Horst Seehofer, dem CSU-Vorsitzenden, und FDP-Chef Guido Westerwelle. Wer stets sich selbst der Nächste ist, der muss sich nicht wundern, wenn immer mehr auf Distanz gehen.

Sie hätten länger verhandeln und sich der Gemeinsamkeit vergewissern sollen. Aber vorbei, die Möglichkeit kommt nicht wieder. Sie kommt vielleicht nie wieder. Stattdessen kommt der Protest gegen Stuttgart 21 inzwischen nach Berlin, wird vom Stadt- zum Staatsprotest, zu Merkel 21, wo die Kanzlerin sich doch mit diesem Projekt verbunden hat. Nach einem Jahr ist das das einzige originäre Ergebnis. Das andere ist nicht zuletzt eine Steinbrück-Dividende: Der Wirtschaft geht es besser wegen der Aktivität des vormaligen Finanzministers. Und der führt inzwischen in Umfragen vor Merkel. Was zeigt, wie wichtig ein Finanzminister sein kann.

In diesem Fall auch wieder werden wird. Wolfgang Schäuble heißt er jetzt, und auf ihn kommt es an, auf seine Solidität und Seriosität und Strategiefähigkeit. Noch immer fehlt Schwarz- Gelb der gute Grund, warum sie und nur sie regieren sollen. Eine große Reform auf diesem Gebiet – und alle wären zufrieden: die FDP, die Union mit ihrer Kanzlerin, die Wähler. Schäuble muss es richten, weil er auch sonst in diesem Amt, dem des Schatzkanzlers, keine Spuren hinterlassen würde. Wird aber er als Finanzminister eine Fußnote der Geschichte, wird es die ganze Regierung.

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