Meinung : Ein Küchenkabinett für Europa

Christoph von Marschall

Am Ende kam das bekannte europäische Lied heraus: Andante moderato statt Allegro. Eigentlich sollte von dem Treffen in London am Sonntagabend ein Signal der Einigkeit und Entschlossenheit ausgehen, aber im öffentlichen Bild nahmen dann doch wieder die Streitigkeiten breiten Raum ein.

Mitte der Woche reisen Frankreichs Präsident Jacques Chirac und der britische Premier Tony Blair zu George W. Bush. Wenn die EU gegenüber den USA in Sachen Afghanistan-Krieg schon nicht mit einer Stimme sprechen kann - die harten Militärthemen liegen in der Kompetenz der Nationalstaaten -, dann soll es zumindest nur eine Grundmelodie geben. Blair ist gerade durch den Nahen Osten gereist, Kanzler Schröder durch Asien, da schien ein Dreiertreffen zur Abstimmung sinnvoll zu sein.

Ach, ließe sich so unschuldig Europapolitik betreiben! Die hat auch viel mit der Kleiderordnung zu tun. Es hagelte Protest gegen den Separatgipfel der "drei Großen", wie schon kürzlich vor dem EU-Gipfel in Gent - diesmal gaben die Gastgeber nach. Alle paar Stunden wuchs der Teilnehmerkreis: Spaniens Premier Aznar und Italiens Regierungschef Berlusconi, dann als amtierender Ratsvorsitzender der EU der Belgier Verhofstadt und der Koordinator der EU-Außenpolitik Javier Solana, schließlich auch noch der Niederländer Wim Kok. Frankreichs Premier Lionel Jospin wollten die Briten auch nicht abwehren; womöglich ist er der nächste Präsident; im Übrigen treten die Franzosen als einzige in der EU traditionell mit Staatsoberhaupt und Regierungschef an.

Neun statt der angestrebten drei Teilnehmer: mit dem Ziel einer kleinen informellen Runde hatte das wenig zu tun. Und was war das trennungsscharfe Kriterium für diese Zusammensetzung? Ja, es gibt fünf große Staaten in der EU neben zehn kleineren; Italien und Spanien gehören dazu, doch die Niederlande nicht. Ging es um die Länder, die einen militärischen Beitrag leisten? Das träfe neben Frankreich und Großbritannien auf Italien zu, nicht aber auf Deutschland und die Niederlande. Wim Kok kann für sich in Anspruch nehmen, dass er bereits in Nizza als Advokat der kleineren EU-Staaten auftrat und breites Vertrauen genießt. Vielleicht hat seine Teilnahme wenigstens verhindert, dass noch mehr Partner sich selbst nach London einladen.

Und was ist rausgekommen? Laut Schröder die Einigkeit, "dass es zunächst mal darum geht, die militärischen Maßnahmen zielgerichtet fortzusetzen". Aha. Und dass "ein umfassendes politisches Konzept" für Afghanistan nach dem Sturz des Taliban-Regimes benötigt wird. Man kann nur hoffen, dass die Vorbereitung der Gespräche mit Bush über diese bahnbrechenden Erkenntnisse hinausging. Daheim konnte jeder seinen persönlichen Akzent zu diesem kleinen gemeinsamen Nenner hinzusetzen. Wim Kok unterstreicht die Notwendigkeit humanitärer Hilfe, Schröder betont, niemand habe eine Feuerpause im Ramadan gefordert, hält aber ein bisschen Rücksichtnahme auf moslemische Empfindlichkeiten nicht für falsch. Und Chirac legt besonderen Wert auf einen neuen Friedensprozess im Nahen Osten. Je größer der Kreis, desto vielfältiger die Wünsche.

Kriegspolitik ist nationale Politik. Da sollten die einflussreichen Staaten ruhig den Mut haben, sich auch mal in kleiner Runde zu treffen. Wie es aussieht, darf man ziemlich dankbar sein, dass die EU diesen Krieg nicht führen muss. Es heißt zwar, man wachse an seinen Aufgaben - aber das müssen dann schon Aufgaben sein, die nicht zu weit außerhalb der eigenen Möglichkeiten liegen.

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