Meinung : Ein Misserfolg ist nicht geplant

Von Gerd Appenzeller

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Gerade weil die Deutschen von dem Jobgipfel heute Nachmittag im Kanzleramt nichts erwarten, darf am Ende des Treffens eines auf keinen Fall stehen: ein Scheitern. Vermutlich haben Angela Merkel und Edmund Stoiber nicht geahnt, wie sie mit ihrer Initiative nicht nur den Kanzler, sondern auch sich selbst unter Druck setzen würden. Jetzt sind sie alle miteinander wie die Besatzung einer schnell fahrenden Lokomotive. Rasen sie mit ihrem Projekt ungebremst auf einen Prellbock, werden sich alle verletzen. Regierung und Opposition können sich vor allem nicht leisten, was dem Bundespräsidenten nach seiner Rede widerfuhr – dass die eine Hälfte der Republik applaudiert und die andere enttäuscht ist.

Am Donnerstagabend werden wir natürlich keine formale Große Koalition haben. De facto aber wird genau das passieren müssen. Ob Steuersenkungen, Änderungen bei Hartz IV oder Investitionsanreize: Nichts läuft, ohne dass CDU/CSU und SPD gemeinsam sagen, ja, wir wollen das. Zusätzlich brisant wird das alles durch die morgendliche Regierungserklärung und die Debatte darüber. Hier kann Schröder nichts versprechen, was er am Abend wieder einkassieren muss. Die Opposition aber darf keine Tür zuschlagen, durch die sie wenige Stunden später vielleicht wieder gehen möchte.

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