Meinung : Ein Spagat, der stark macht

Die CDU sorgt sich um ihren Zusammenhalt – in Europa gilt der als Vorbild

Christoph von Marschall

Der Fall Hohmann hat die CDU in eine Krise gestürzt. Weil er Zweifel in der Gesellschaft wie auch Selbstzweifel in ihren Reihen an ihrer Integrationskraft als Volkspartei weckt. Findet die Union noch die richtige Balance zwischen dem Bemühen, ein möglichst breites Spektrum vom Liberalismus bis zum Nationalkonservatismus abzudecken, und der nicht minder nötigen scharfen Abgrenzung gegen die extreme Rechte? Die einen fürchten, dass nun eine neue Partei rechts von CDU/CSU entsteht, die anderen fragen, ob die vielen Gegenstimmen gegen Hohmanns Ausschluss anzeigen, dass die Union sich bereits zu weit nach rechts geöffnet habe, um eine Partei der Mitte zu sein.

Das sind Sorgen, die keineswegs nur Unionsfreunde umtreiben. Die Demokratie lebt davon, dass beide Volksparteien der Doppelaufgabe von Integration und Abgrenzung gerecht werden. Im europäischen Vergleich gilt Deutschland da als Vorbild. Als Friedrich Merz vor einigen Jahren seinen Antrittsbesuch als Fraktionsvorsitzender bei den französischen Parteifreunden machte, war dies angeblich eine der seltenen Gelegenheiten, wo die untereinander verfeindeten Vorsitzenden der bürgerlichen Wahlallianz zusammentrafen. Sie wollten vor allem hören, wie es der CDU gelungen sei, trotz Kohls Spendenaffäre die Union zusammenzuhalten. Österreichs Kanzler Schüssel lud im letzten Wahlkampf Roland Koch ein, um der ÖVP erklären zu lassen, wie man sich erfolgreich gegen rot-grüne Herausforderer behauptet.

Beim Blick auf Europa könnte man auf den Gedanken kommen, nicht die aktuellen Probleme der CDU seien das Bemerkenswerte; sondern umgekehrt, wie stabil die Union als Sammelbecken funktioniert und periodische Bedrohungen von rechts abgewehrt hat. In Frankreich ist Le Pen, in Österreich Haider zu einer dauerhaften Kraft geworden. NPD, Republikaner, DVU und Schill-Partei schafften es höchstens mal für eine Legislaturperiode in ein Regionalparlament.

Der europäische Vergleich illustriert auch: Es ist offenbar schwerer, bürgerliche und konservative Kräfte in einer Partei zu versammeln als sozialdemokratische bis sozialistische. In Großbritannien sind die Konservativen schon lange keine große Alternative zu Blair mehr – und was da noch ist, hält der Widerstand gegen den Euro stärker beisammen als eine gemeinsame Grundüberzeugung. In Frankreich muss sich die Rechte alle paar Jahre unter neuem Namen organisieren – zuletzt in der Union für die Präsidentenmehrheit aus Chiracs Gaullisten und der bürgerlichen UDF, die selbst wieder ein Bündnis aus mehreren Parteien ist. In Italien ist mit den Affären um Schmiergeld und dunkle Machenschaften die nach dem Krieg aufs Regieren abonnierte Democrazia Cristiana zerbrochen – und hat ein Vakuum hinterlassen, in das nun Berlusconi mit seiner „Forza Italia“ hineingestoßen ist. Die Anlässe für Niedergang oder fehlenden Zusammenhalt des bürgerlichen Lagers waren je verschieden, aber das Phänomen ist in den meisten großen Staaten Europas zu beobachten.

Auch in Osteuropa. In Ungarn konnte das Demokratische Forum als Sammelbecken unter Jozsef Antall die erste freie Wahl gewinnen, brach aber nach vier Regierungsjahren auseinander. In Polen ging es dem konservativen Lager nach beiden Wahlsiegen ebenso.

Gewiss, es gibt Gegenbeispiele. José Aznar in Spanien, Jan Peter Balkenende in den Niederlanden, Wolfgang Schüssel in Österreich, Mikulas Dzurinda in der Slowakei, dem als erstem Regierungschef überhaupt in Osteuropa die Wiederwahl gelang. Aber was geschieht nach Aznars Abschied mit der Partido Popular? Balkenendes Christdemokraten haben nur 28 Prozent geholt und brauchen zwei Partner zum Regieren. Schüssel ist weiter auf Haiders FPÖ angewiesen. Und die Slowakei ist ein Einzelfall gegen die Regel.

Die lange Stabilität der CDU ist nicht selbstverständlich, nicht in Europa, auch nicht beim Blick in die deutsche Geschichte. Nie zuvor gab es eine Kraft, die Katholiken und Protestanten, Liberale und Christsoziale, Agrarier und Klerikale, Europäer und Nationale zusammenband. Im Ausland hat fast niemand Besorgnis über den Fall Hohmann geäußert. Was sich in einer so zugespitzten Entscheidungssituation als Schwäche der Volkspartei darstellen mag, ist zugleich ihre große Stärke.

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