Meinung : Ein verlorenes Jahr

Polens Nationalkonservative sind regierungsunfähig – was bleibt, sind Neuwahlen

Thomas Roser

W ieder einmal werden am Warschauer Kabinettstisch die Stühle gerückt. Dabei hatte die nationalkonservative PiS erst vor Jahresfrist bei Polens Parlamentswahlen triumphiert. In zwölf Monaten haben deren patriotische Eiferer indes ihre Regierungsunfähigkeit bewiesen. Ihr Experiment einer Minderheitsregierung war genauso zum Scheitern verurteilt wie das von PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski geführte und nun geplatzte Populistenbündnis. Als untauglich dürfte sich auch der nächste Schachzug des machtbewussten Ränkeschmieds erweisen: Mit parteilosen Überläufern lässt sich bei knapper Mehrheit auch in Polen kaum dauerhaft regieren.

Im vergangenen Wahlherbst hatte die PiS noch den nationalen Aufbruch in eine neue, „saubere“ Vierte Republik gelobt, die mit den Seil- und Machenschaften der postkommunistischen Übergangsjahre aufräumt. Ermüdet von den endlosen Korruptionsskandalen der diskreditierten Sozialdemokraten stimmte ein gutes Viertel der Wähler für die selbst ernannten Staatserneuerer. Die meisten der desillusionierten Wahlberechtigten blieben den Urnen allerdings fern. Obwohl nur von einem guten Achtel des Wahlvolkes legitimiert, machten sich die Nationalkonservativen mit bolschewistisch anmutender Konsequenz daran, alle Schlüsselpositionen im Staat mit eigenen Gefolgsleuten zu besetzen.

Die Macht zu teilen, fiel der PiS allerdings von Anfang genauso schwer wie die Anerkennung des demokratischen Prinzips der Gewaltenteilung. Ob Justiz, Nationalbank oder Medien – kaum eine Staatsinstitution erwies sich vor ihren Attacken und Ansprüchen als sicher. Ähnliche Gelüste hegten allerdings auch die als Hilfstruppen angeheuerten Populisten. Ihre Unfähigkeit zum Kompromiss sollte den autoritär geführten Partnerparteien bei den hart geführten Verteilungsstreit um den Kuchen der Macht zum Verhängnis werden. Statt Gemeinsamkeiten zu suchen, machten sich die Koalitionäre gegenseitig Pfründe, Wähler und Abgeordnete streitig. Letztendlich ist Polens Populistenkoalition weniger an inhaltlichen Differenzen als am gegenseitigen Misstrauen zerbrochen.

Ein Jahr ständiger Turbulenzen, vollmundiger Ankündigungen und unerfüllter Versprechen haben Polens Machthaber ihren Landsleuten beschert. International haben sie mit kräftigen Schienbeintritten gegen den größten EU-Partner Deutschland zwar kräftig für Schlagzeilen gesorgt. Mit den wenig weltoffenen EU-Skeptikern auf der Regierungsbank hat Polen aber nicht nur an Renommee, sondern auch an Einfluss verloren: Die Stimme des größten EU-Neumitglieds wird in Brüssel selbst in Fragen des Umgangs mit den Ost-Anrainern kaum mehr gehört.

Selbstkritik zählt nicht zu den Stärken der Kaczynski-Zwillinge. Doch gut wären sie beraten, sich einer ehrlichen Bilanz ihrer bisherigen Regierungsanstrengungen zu stellen. Je länger die PiS auf der Regierungsbank weiterwurstelt, desto größer werden die zu erwartenden Verluste beim nächsten Urnengang sein. Mit raschen Neuwahlen könnte die Partei nicht nur sich selbst, sondern auch dem Land einen Dienst erweisen.

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