Meinung : Ein Zeitfenster für Europa

POLENS NEUER REGIERUNGSCHEF

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Selbst die tiefste Krise nutzt Polens Präsident Kwasniewski zu einer Versöhnungsgeste an EUEuropa. Marek Belka, den er als Regierungschef vorschlägt, gilt zwar als Atlantiker – der Wirtschaftsprofessor hat in Amerika studiert –, aber der parteilose Pragmatiker wird sich einer Verständigung im Verfassungsstreit nicht entgegenstellen. In Polens Innenpolitik sind die Aussichten schlechter. Selbst wenn Belka sich im Parlament eine Mehrheit verschaffen kann, sind die Tage der bisher regierenden Sozialisten gezählt. Die Partei hat sich gespalten. Auch Belka wird vorzeitige Neuwahlen wohl kaum verhindern können. Stabile Mehrheiten sind allerdings kaum in Sicht, es droht ein Erstarken der EU-Skeptiker. Schon jetzt brandmarkt die Opposition das Einlenken Warschaus in der Verfassungsfrage als schnöden Verrat. Mit einer von den bürgerlichen Parteien gebildeten und von der rechtsklerikalen Liga der Polnischen Familien tolerierten Regierung würde ein Kompromiss über die EU-Verfassung jedenfalls viel, viel schwieriger als jetzt mit einer Minderheitsregierung Belka. Darum ist Eile geboten. Die Vereidigung von Belka als Premier könnte für Europa womöglich die letzte Chance für eine Einigung über die EU-Verfassung sein.tro

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