Meinung : Eine echte Gelegenheit

Wie der zarte Aufschwung zu einem dauerhaften wird

Carsten Brönstrup

Der Aufschwung kommt, nach drei quälenden Flautejahren. Die Stimmung von Unternehmen und Verbrauchern wird Tag für Tag besser, die Daten stimmen, und auch die Wirtschaftsweisen geben grünes Licht für mehr Wachstum. Ein Land atmet auf: Endlich gibt es die Chance auf mehr Jobs, mehr Geld für den Konsum. Endlich können die ausgetrockneten Kassen des Fiskus und der Sozialversicherung auf bessere Einnahmen hoffen.

Doch in der guten Nachricht steckt auch eine große Gefahr. Sollte jetzt das Reformtempo erlahmen, sollten sich die Politiker angesichts nahender Wahltermine zurücklehnen und den Bürgern weiszumachen versuchen, mit den paar Veränderungen dieses Jahres sei es getan, dann ist der Aufschwung womöglich schnell vorüber. 1,7 Prozent Wirtschaftswachstum im kommenden Jahr sind ein Anfang – mehr nicht.

Die wichtigste Aufgabe der Regierung ist es deshalb, aus dem zarten, zerbrechlichen einen robusten Aufschwung zu machen. Einen, der sich nicht nur auf den Export stützt, sondern die Binnenwirtschaft mitreißt und den Konsum – und der nicht gleich in sich zusammenfällt, sobald das Öl etwas teurer wird oder der Eurokurs anzieht. Für eine solche Dynamik fehlt der Wirtschaft im Moment schlicht die Kraft. Schon seit Jahren trauen die Firmen der deutschen Wirtschaftspolitik nicht über den Weg – und investieren lieber im Ausland.

Schuld daran sind die Kernprobleme dieses Landes: Arbeit ist zu teuer, und die Steuern sind zu hoch und zu kompliziert. Daran werden auch die Reformgesetze nichts ändern, über die Opposition und Regierung derzeit streiten. Auf dem Arbeitsmarkt wird es erst Bewegung geben, wenn die Deutschen wieder länger für weniger Lohn arbeiten – insbesondere schlecht ausgebildete Menschen. Und mehr Investitionen wird es erst geben, wenn das verkrustete Steuersystem einfacher geworden ist. Ideen dazu gibt es zuhauf – ob vom CDU-Politiker Merz, vom Ex-Verfassungsrichter Kirchhof oder von den Wirtschaftsweisen. Dabei geht es nicht um eine schüchterne Steuertarifsenkung wie bei der Eichelschen Reform, es geht um das Umkrempeln des gesamten Systems. Der Aufschwung ist schwach. Aber er bietet der Politik eine einmalige Chance. Sie muss die Gelegenheit nutzen – sonst ist die nächste Konjunkturflaute schon wieder in Sicht, bevor die Reformer ihre Arbeit erledigt haben.

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