Meinung : Eine Krankheit und ihre Folgen

Westerwelle muss den Machtkampf mit Möllemann nun programmatisch austragen

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Von Robert Birnbaum

Es war wohl doch zu viel. Antisemitismusstreit im Frühsommer, Wahlkampf im Fallschirm-Tempo, der Eklat über das Wahlkampfflugblatt, drohender Showdown in Wesel. Zu viel selbst für ein politisches Kampftier wie Jürgen W. Möllemann. Jetzt liegt er im Krankenhaus, Herzrhythmusstörungen heißt die Diagnose. Der Sonderparteitag, bei dem am heutigen Montag offiziell über die Vertrauensfrage des NRW-Parteichefs, in Wahrheit aber der Machtkampf zwischen Möllemann und FDP-Chef Westerwelle entschieden werden sollte – das Duell in Wesel also, es findet nicht statt.

Diese Krankheit verändert vieles, wenn nicht alles. Möllemann kann man nur wünschen, dass er rasch und vollständig wieder gesund wird. Aber was wünscht man in der Zwischenzeit der FDP? Bis Sonntag sah alles danach aus, als werde der Konflikt zwischen Westerwelle und Möllemann in einem Auftritt gelöst, der dramatisch zu werden versprach, an dessen Ausgang aber kaum jemand ernsthaft zweifelte. Wenn die Delegierten des Sonderparteitags in Wesel ihre Sinne beisammen gehabt hätten, wären sie ihrem Bundesvorsitzenden gefolgt. Wenn Möllemann seine Sinne beisammen gehabt hätte, hätte er in letzter Sekunde kapituliert.

Diese Lösung ist nun verbaut, höchstwahrscheinlich für immer. Unvorstellbar, dass die Kontrahenten ein paar Wochen lang innehalten, dann die Hand wieder an die Revolvergriffe legen und aufs Neue mit klirrenden Sporen aufeinander losstiefeln, als wäre nichts gewesen. Unvorstellbar schon deshalb, weil sich nicht mehr zwei gleich Starke gegenüber stünden, sondern die zu Kampfrichtern berufenen Delegierten dem Rekonvaleszenten Möllemann schon aus menschlichem Anstand einen Bonus geben müssten.

So also lässt sich das Problem nicht mehr lösen. Aber gelöst werden muss es. Westerwelle hat ja Recht, wenn er einen Landesvorsitzenden für untragbar hält, der hinterm Rücken der Landes- wie Bundespartei Flugblätter verteilen lässt. Westerwelle hat ja auch Recht darin, dass er diesen Bruch jeder Loyalität ins Zentrum stellt und sich nicht auf Debatten darüber einlässt, ob die Freibeuter-Aktion nun Wählerstimmen gekostet hat oder nicht. Aber vielleicht wäre Westerwelle klug beraten, wenn er jetzt – und nicht erst, wie bisher geplant, nach Möllemanns absehbarer Niederlage – die Frage nach den Gründen für das schwache Abschneiden der FDP bei der Bundestagswahl stellt.

Das ist eine sehr unangenehme Frage. Die Antwort kann sich nicht auf reine Performance-Kritik beschränken, etwa in der Art, es sei vielleicht doch nicht so schlau gewesen, mit der Narrenkrone des „Kanzlerkandidaten“ spazieren zu gehen. Das Wahlergebnis zwingt vielmehr zu der Frage, ob der Aufstieg zur dritten Volkspartei überhaupt realistisch ist und wenn ja, mit welchen Mitteln und Inhalten.

Wenn Westerwelle das „Projekt 18“ retten will – und es bleibt ihm ja kaum anderes übrig, wenn er nicht gleich abdanken will –, dann wird er es über weite Strecken neu definieren müssen. Er wird es vor allem vom Geruch des Populismus befreien müssen, vom Dummen-Fang, der Wählerstimmenwerbung um praktisch jeden Preis betreibt.

In einer solchen kühlen Analyse müsste der Parteivorsitzende natürlich auch einräumen, welchen Anteil an Fehlurteil und Verblendung er selbst zu verantworten hat. Aber das könnte ihn stark machen. So stark, dass sich die Möllemann-Frage am Ende vielleicht gar nicht mehr stellt.

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