Meinung : „Eine Krise des ganzen Landes“

Sebastian Bickerich

Zu wahrem Heldentum gehört die Entzauberung. Diese Achill’sche Erfahrung muss in diesen Tagen ein Mann machen, dessen Kampf für die Demokratie und dessen dioxinentstelltes Gesicht sich tief eingebrannt haben in die Herzen vieler Menschen in Europa. Die Story damals bot alles, was großes Kino braucht: Der böse Wahlfälscher (Viktor Janukowitsch, vorbestrafter Russenfreund), die schöne Gespielin (Julia Timoschenko, mit Haarkranz), Millionen junger Menschen auf den Straßen und eine Farbe der Revolution, die sich im Fernsehen so schön machte, dass Angela Merkels CDU später damit gleich ihren Wahlkampf bestritt: Orange.

Zweieinhalb Jahre nach dem Schauspiel ist in Kiew Ernüchterung eingekehrt, und daran ist Revolutionsheld Viktor Juschtschenko nicht ganz unschuldig. Seitdem er im vergangenen Sommer eine Kohabitation mit seinem (sich mittlerweile westlich gebenden) Erzfeind Janukowitsch eingehen musste, lähmt der Dauerstreit zwischen beiden das ganze Land. Vordergründig geht es um verfassungsrechtliche Grauzonen, um die traditionelle ukrainische Sehnsucht nach Konsens statt Konfrontation an der Spitze des Staates, die dem Präsidenten absurde Zugriffsmöglichkeiten auf Kabinettsposten bietet. Juschtschenko war es nie vergönnt, sich in seinem Amt Überparteilichkeit zuzulegen. Stattdessen ließ er sich auf Scharmützel mit Ministerpräsident Janukowitsch ein, die er nur verlieren konnte. Gefährten schildern den 53-Jährigen als einen von Schmerzmitteln schläfrigen Mann, der offenbar noch immer 20 Prozent des Giftes vom Dioxinanschlag 2004 in sich trägt.

Die schwankende Amtsführung Juschtschenkos geht mit dem Verlust seiner tatsächlichen Gestaltungsmacht einher. Zu besichtigen war das beim herzlichen Empfang für seinen Rivalen in Berlin durch Kanzlerin Angela Merkel im Februar. Juschtschenko blieb schmollend daheim – ebenso vier Wochen später, als die jetzige Oppositionsführerin Timoschenko in den USA von Außenministerin Condoleezza Rice hofiert wurde.

Mit seinem Erlass für Neuwahlen hat der Präsident jetzt zwar Handlungsfähigkeit demonstriert. Die absehbaren Wahlen nützen indes nur Janukowitsch. Das muss keine schlechte Entwicklung sein. Demokratien werden nicht nur von Demokraten geschaffen, sondern bisweilen von Konfliktpartnern, die gezwungen sind, die Macht zu teilen – und eindeutige Regeln entwickeln, um Pattsituationen zu überwinden. Juschtschenko weiß, dass er hier versagt hat.

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