Meinung: Eine neue Liebe?

Andere Zeiten, andere Sitten. Als Kanzlerin Angela Merkel jetzt die traditionelle Antrittsrede des Chefs im Bund bei den Chefs der Länder hielt, bat sie wie alle Kanzler vor ihr freundlich um Unterstützung. Im Gegensatz zu ihren Vorgängern Kohl und Schröder sogar mit einiger Aussicht auf Erfolg. Denn ihre große Koalition hat eine knappe, aber berechenbare Mehrheit im Bundesrat, wohl auf Jahre hinaus. Die Länderkammer als Blockadeinstrument oder Verzögerungseinrichtung der jeweils führenden Oppositionspartei gegen die Bundesregierung – das ist Geschichte. Vorerst jedenfalls. Dass es künftig nicht mehr so dicke kommt wie seit Mitte der 90er Jahre, dafür kann die Staatsreform sorgen. Dem Bundesrat und damit dem Föderalimus tut das gut, auch wenn ihn nicht gleich alle lieb gewinnen werden, die ihn bisher als grobes Hindernis auf dem Weg in die strahlende Zukunft gern abgeschafft hätten. Für die Kanzlerin und ihr Kabinett hat die Ruhe in Bundesrat und Vermittlungsausschuss noch eine Konsequenz: Man kann sich nicht mehr so gut für eigenes Unterlassen entschuldigen mit dem Verweis auf die Querköpfe in den Ländern. Merkels Regierung hat den Rücken frei, sie hat das Sagen und damit die Verantwortung. afk

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