Meinung : Einsam, zweisam, dreisam

Drei Mächte wollen, dass die Kontrollen später enden, Schröder will, dass sie nie enden

Christoph von Marschall

Nun sind es schon vier, die mehr Zeit für die UN-Inspekteure fordern: nicht nur im Sicherheitsrat, wo sie das schon bei der Sitzung am Mittwoch nach Colin Powells Beweis-Auftritt taten. Sondern in einer gemeinsamen Erklärung. Es sind nicht irgendwelche drei, die Kanzler Schröder auf seiner Seite sieht. Frankreich, Russland und China haben Vetorecht gegen UN-Resolutionen.

Ihr Einspruch spiegelt die Bedenken gegen Amerikas Kurs, bald in den Krieg einzutreten, weil die friedliche Abrüstung versagt hat. Ist die Bedrohung durch Saddam so groß und unmittelbar, dass Krieg die einzige Lösung ist? Und: Bleibt wirklich keine Zeit mehr, Alternativen auszuprobieren? Es ist ja nicht so, dass die vier Saddam für ungefährlich halten oder der Meinung wären, dass er bei der Rüstungskontrolle kooperiert, wie das die Resolution 1441 verlangt. Und doch wollen sie die Konsequenzen nicht mittragen, die sie dem Irak gemeinsam angedroht haben, jedenfalls noch nicht. Das liegt auch an Bush, der die Welt auf seine Linie zwingen will und die UN nur respektiert, wenn sie ihm nutzen.

Dennoch bleiben Zweifel, dass die vier den Krieg aufhalten können. Nicht nur, weil Amerika sich auf die Resolution 1441 berufen kann, wenn Saddam jetzt nicht uneingeschränkt kooperiert, und schon 35 Länder zu seiner Kriegskoalition zählt. Unsicher ist, wie viel Gewicht die Gegenkoalition der vier hat. Und ob sie länger hält als die vier Tage bis zum Blix-Bericht am Freitag im Sicherheitsrat. Bisher hieß es, China und Russland hätten Bush zugesichert, kein Veto einzulegen. Frankreich hält sich alle Optionen offen. In der Pariser Erklärung wird Gewalt als letztes Mittel nicht ausgeschlossen. Nur Berlin hat sich gleich wieder davon distanziert.

Schröder darf erleichtert sein, Deutschlands Isolierung ist fürs Erste abgewendet. Für Krieg sein möchten die Deutschen nicht. Aber allein dastehen wollen sie auch nicht. So erklärt sich, was zunächst widersprüchlich klingt: Eine überwältigende Mehrheit unterstützt den Anti-Kriegs-Kurs und hat doch kein Vertrauen mehr in diesen Kanzler.

Was könnte er tun und was muss er vermeiden, um beide Wünsche der Deutschen zu erfüllen? Aufhören, nach kurzfristigen Effekten zu haschen und zu einer langfristig soliden Außenpolitik zurückkehren. Wer Amerikas Hegemoniestreben für eine Bedrohung hält, muss die Gegengewichte stärken: die UN, die EU, die Nato. In allen drei Institutionen hat Schröder das Gegenteil getan. In den UN sein Abstimmungsverhalten festgelegt, ohne die Beratungen abzuwarten, eine gemeinsame EU-Position durch sein Vorpreschen verhindert, zuletzt mit Frankreich und Belgien die Nato gespalten mit dem Einspruch gegen Eventualplanungen für die Türkei. Das verkaufte der Kanzler als Friedenspolitik – und insinuiert, wer seine handwerklichen Fehler kritisiere, sei für den Krieg.

Zur Solidität gehört auch, den Deutschen zu sagen, dass zu jedem Wenn ein Dann gehört. Wenn Saddam kooperiert, dann kein Krieg. Wenn aber nicht, dann notfalls doch. Schröder muss sich zur Logik der Resolution 1441 bekennen, wie die anderen drei es tun mit dem Verweis auf Gewalt als letztes Mittel. Sonst bleibt seine stolze Vierer-Koalition eine Vier-Tage-Koalition.

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