Ein Zwischenruf zum … : … geheimen Kult

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Adlerauge“ hätte er sein sollen, der deutsche Inlandsgeheimdienst (Verfassungsschutz). Entpuppt hat er sich gegenüber den Verbrechen der Zwickauer Nazi-Zelle als augenlose Blindschleiche (zehn Morde, zwei Bombenanschläge, 14 Banküberfälle). Nun soll er von Grund auf erneuert werden. So das (fast) einstimmige Votum aus der Politik. Aber was heißt das? Reicht es, die rund 8000 hauptamtlichen Mitarbeiter in den 18 Ämtern (Bundesamt, 16 Landesämter, MAD fürs Militär) enger zu vernetzen, stärker zu kontrollieren, die Zahl der Beamten zu schrumpfen oder auszubauen?

Welche dieser Vorschläge auch immer realisiert werden, es bliebe vieles beim Alten, wenn sich nicht das Selbstverständnis dieser Ämter, ihr innerer Orientierungskern, total änderte: weniger Geheimkult-Gehabe, mehr Aktion in der Öffentlichkeit. Die verordnete zugelötete Abschottung, die Manie, überall Gefahr zu wittern: alles falsch in einer offenen Demokratie, wo ohnehin die Bürger die wirkungsvollsten Verfassungsschützer sind. Für die Geheimdienstler scheint nur das als gefährlich zu gelten, was sie selbst so deuten und prophezeien.

Zwei Beispiele, wie sie ihre eigene Wirklichkeit konstruieren: Der bisherige Verfassungsschutzpräsident Heinz Fromm sagte im Untersuchungsausschuss, die Kölner Sprengstoffanschläge von 2001 und 2004 seien deshalb nicht der Zwickauer Nazi-Zelle angelastet worden, weil es ja von dem Trio mit nachgewiesener Sprengstoffaktivität seit dem Jahr 2000 keine Informationen mehr gegeben habe. Was für eine krumme Logik! Keine Informationen mehr zu erhalten, ist das nicht eine Top-Nachricht, die gedanklich zwingt, auf eine Untergrundexistenz zu schließen?

Das zweite Beispiel geht auf eine persönliche Begegnung mit dem Berliner Verfassungsschutz zurück. Ich finanzierte in den 90er Jahren Deutschunterricht für Frauen der Emir- Sultan-Moschee in der Schöneberger Hauptstraße. Der Vorwurf lautete, ich würde damit Islamisten unterstützen. Als ich wissen wollte, welche konkrete Gefahr von der Moschee und den Kursen ausging, lautete die Antwort, das seien absolut geheim zu haltende Erkenntnisse von V-Leuten. Kriminelle als Zuträger? Ein Gespräch mit dem Moscheevorstand hätte zuverlässigere Erkenntnisse geliefert über Wert und Unwert des Verdachts. Ich förderte weiterhin und die Moschee gibt es auch heute noch.

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