Ein Zwischenruf zur … : Kapitalismuskritik

Barbara John
Barbara John war von 1981 bis 2003 Ausländerbeauftragte des Berliner Senats.
Barbara John war von 1981 bis 2003 Ausländerbeauftragte des Berliner Senats.Foto: TSP

Derzeit erleben Spruchband-Parolen aus den Hochzeiten des Klassenkampfes eine Renaissance in Kreisen bürgerlicher Journalisten, etwa: „Die freie Marktwirtschaft ist in Wahrheit ein Instrument der Reichen.“ Sie behaupten zwar nicht, dass es so ist, aber sie zweifeln: Stimmt das nicht doch? Lagen wir falsch mit unserem Bekenntnis zum Markt, der angeblich durch rechtsstaatliche Demokratien gezähmt und sozial verträglich getrimmt worden ist?

Dieser Gedanke kam keineswegs aus dem Blauen; er nistete sich zwangsläufig ein, nachdem Ereignisse wie die Bankenpleiten 2009, die andauernde Finanzkrise und nicht zuletzt die Londoner Jugendkrawalle im August das einst von Linken entworfene Bild zu bestätigen schienen: Banker verursachen Milliardenbankrotte, stehen aber nicht selbst dafür ein, sondern lassen sich mit den Steuern der Arbeiter und Armen (etwa der Mehrwertsteuer) retten und die demokratisch gewählten Regierungen helfen ihnen dabei. Muss da nicht ein kritischer Geist elektrisiert sein und sich fragen, ob unsere freiheitliche Ordnung, die für alle gleichermaßen da sein soll, in harten Zeiten doch nur eine Garantieordnung für die oberen Hunderttausend ist?

Die Schlussfolgerungen sind entlarvend. Sie zeigen, ob gravierende Probleme im Lichte prophetisch-marxistischer „Endzustand-Wahrheiten“ verstanden werden oder als das Gegenteil: als ein Nie-fertig-Sein mit Problemen (Popper), dem Markenzeichen freiheitlicher Demokratien.

Ein Beispiel: In den vergangenen Dekaden sind in den „kapitalistischen“ Ländern alle wohlhabender geworden. Kühltruhen, Autos, Fernreisen; selbst „Hartzvierer“, konnten mithalten. Regierungen bauen auf weiteres Wachstum. Sie verschulden sich dabei mit astronomischen Anleihen, um Investitionen zu finanzieren. Schulden lassen die Geldmenge wuchern, die Banker profitieren davon. Sie stecken die Gewinne in die eigene Tasche, anstatt die Bilanzen zu stärken. Erfolge-Probleme-Lösungen-neue Probleme, so funktionieren liberale Demokratien. Es sind Sisyphosländer, keine problemfreien Clubs. Das nächste Rätsel wartet schon: Was passiert, wenn China Italiens Schuldtitel kauft, damit wir Europäer weiter „Made in China“ konsumieren?

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