Meinung: Ende der Märchenstunde

Anhörungen vor Senatsausschüssen auf dem Capitol Hill sind meistens eine eher trockene Angelegenheit. Statt hart zu fragen, nutzen die Senatoren ihre Redezeit für selbstgefällige Statements. Die so genannten Befragten nehmen die Bälle, die ihnen regierungsfreundliche Vertreter zuspielen, seelenruhig auf und befördern sie ins politische Nirwana. Doch hin und wieder ist alles anders. Dann fliegen die Fetzen und es wird Tacheles geredet. Dass es jetzt US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld bei der Debatte um die Rück- und Fortschritte der Amerikaner im Irak erwischte, ist nicht weiter verwunderlich.

Der Frust der Senatoren hatte sich wochenlang aufgestaut. Während im Irak durchschnittlich täglich drei US-Soldaten und eine weit höhere Zahl von Irakern ums Leben kommen, rauschen die Zustimmungsraten in der Heimat für den Krieg in den Keller. Laut der jüngsten Erhebung von Anfang der Woche unterstützen ihn nur noch 39 Prozent der Amerikaner, 59 Prozent sind mittlerweile dagegen. 56 Prozent sagen, das Ergebnis war den Aufwand nicht wert. Im Dezember 2003, kurz nachdem US-Soldaten Saddam Hussein gefangen genommen hatten, glaubten noch 62 Prozent der US-Bürger, ihre Regierung tue das Richtige.

Präsident George W. Bush verhält sich angesichts dieser Zahlen auffallend ruhig. Er absolviert seine zweite und letzte Amtszeit, und statt sich mit den schmutzigen Fakten im Mittleren Osten zu beschäftigen, fokussiert er lieber auf die Innenpolitik. Gerade startete Bush eine neue Kampagne zur Reform des staatlichen Rentensystems. Ein müder zweiter Aufguss, nachdem der erste auf allgemeines Desinteresse oder starke Ablehnung stieß. Sein Vize Dick Cheney unterdessen setzt die Strategie fort, mit der das Weiße Haus fünf Jahre lang Erfolg hatte: Er wirft erst Nebelkerzen und redet dann die Situation schön.

Doch wie es aussieht, spielen die Republikaner in dem hübschen Märchen um des Kaisers neue Kleider nicht mehr lange mit. Auch wenn die Zwischenwahlen für beide Häuser des Kongresses erst im Herbst kommenden Jahres anstehen, müssen sie sich schon jetzt in Position bringen. Das fiel ihnen bislang angesichts der Ignoranz des Weißen Hauses einerseits und der erstaunlichen Einigkeit der Demokraten andererseits jedoch überraschend schwer. Kaum einer hatte damit gerechnet, dass die Opposition sich nach der bösen Niederlage im November so schnell und erfolgreich zusammenraufen würde.

Auf Geschenke vom Weißen Haus können die Republikaner bislang trotzdem nicht hoffen, wie das Beispiel Guantanamo illustriert. Nach der weltweiten Empörung über den Missbrauch von Häftlingen in dem US-Stützpunkt auf Kuba formierte sich in Washington eine kleine Gruppe von Demokraten und Republikanern, die die Schließung des Lagers forderte. Die Bush-Regierung reagierte prompt – und verkündete die Vergabe eines Millionen-Auftrages für die Erweiterung der Einrichtung. Der Job ging übrigens an Halliburton, den skandalgeplagten ehemaligen Arbeitgeber von Cheney. Aber über solche Kleinigkeiten regt sich in Bush-Country nun wirklich niemand mehr auf.