Ende einer Ära : Italien nach Berlusconi - Erwacht, doch nicht erlöst

Italien ist plötzlich gezwungen, aus einem selbst gewählten Albtraum zu erwachen. Der Schatten des Mannes, der Politiker wurde, „um nicht im Gefängnis zu landen“ wird aber auch nach seiner Abwahl über dem Land schweben.

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Ein herber Schlag für Berlusconi: Der frühere italienische Ministerpräsident und bis heute mächtigste Politiker des Landes ist zum ersten Mal in letzter Instanz verurteilt worden. Nun helfen ihm auch seine provokanten Sprüche nicht mehr. Hier eine Sammlung seiner brisantesten Kommentare.Weitere Bilder anzeigen
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02.08.2013 09:11Ein herber Schlag für Berlusconi: Der frühere italienische Ministerpräsident und bis heute mächtigste Politiker des Landes ist zum...

Es ist noch nicht vorbei. Wenn Silvio Berlusconi in den nächsten Tagen – oder doch erst Wochen? – als Italiens Ministerpräsident tatsächlich zurücktreten sollte, geht zwar eine persönliche Ära zu Ende. Aber der Schatten dieses Mannes hat sich so schwer über das Land gelegt, dass er mit dessen Körper an vielen Gliedern, in vielen Köpfen verwachsen ist. Anfangs erschien Berlusconis Regierung nur als Regime – und ist doch längst zum System geworden.

Das verschwindet nicht über Nacht. Es beginnt schon damit, dass schnelle Neuwahlen, mit denen Berlusconi selber halb drohend noch spielt, kaum wahrscheinlich sind. Staatspolitisch spricht dagegen, dass sich Italien im Visier der internationalen Finanzmärkte schwerlich die innere Immobilität durch einen monatelang zerrüttenden Wahlkampf leisten kann. Außerdem herrscht im römischen Parlament die Korruption.

Berlusconi ist ja nur noch im Amt, weil er zahlreiche namentlich benannte Abgeordnete vor den letzten Vertrauensabstimmungen mit Beraterverträgen und anderen Vermögenswerten bedachte. Ohnehin sind Roms Parlamentarier die wohl bestbezahlten der Welt. Aber wer als Abgeordneter noch keine volle Legislaturperiode durchgebracht hat, müsste bei einer Parlamentsauflösung um seine lebenslange Politikerpension fürchten.

Jetzt ist das System freilich erschüttert. Mag die Spekulation der Märkte an sich fadenscheinig sein, weil sich an Italiens bekannter Staatsverschuldung akut gar nichts geändert hat, der Druck hat sein Gutes. Er hat die von Griechenland bereits gebeutelte EU und die Regierungen in Berlin und Paris endlich geweckt, und so durchbricht die Pression von außen auch die mediale Selbstabschirmung des Berlusconi-Regimes. Italien ist plötzlich gezwungen, aus einem selbst gewählten Albtraum zu erwachen.

Als Anfang der 90er Jahre durch den Aufstand der Mani pulite, der „Sauberen Hände“, in Italien die alte Klasse der seit 1945 amtierenden Andreotti’schen Christdemokraten und ihrer Satrapen hinweggefegt wurde, gab es statt eines politischen Neuanfangs erst einmal ein Vakuum. Der Mailänder Bau- und Medienunternehmer Berlusconi hat dieses Vakuum dann gefüllt. Mit seiner Leere.

Wer heute in Italien nicht wesentlich über 30 Jahre alt ist, hat mit Bewusstsein kaum je etwas anderes als Berlusconis Fernsehen erlebt. Selbst die Programme des öffentlich-rechtlichen Rundfunks RAI kopieren die Shows der privaten Berlusconi-Sender, in denen alle Welt, von der Politik bis zum Sport, nur zum vulgären Gewäsch geworden ist: immerzu garniert von leicht bekleideten, aufgespritzten Models. Prostitution und Exhibition als gesellschaftliche Unterhaltung behaupten sich da ganz offen als neue normative Selbstverständlichkeit.

Natürlich gibt es auch ein ganz anderes Italien. An seiner Spitze steht der noble 86-jährige Staatspräsident Giorgio Napolitano. Obwohl die abgewirtschaftete Politikerklasse auf keiner Seite verheißungsvolle Alternativen bietet, muss Napolitano versuchen, eine große Koalition ohne Berlusconi zur Krisenrettung zu bewegen. Womöglich unter dem früheren EU-Kommissar und Wirtschaftsexperten Mario Monti – aus Stabilitätsgründen bis zum Ende der Legislaturperiode 2013. Aber auch darüber liegt noch Berlusconis Schatten. Denn ohne Absicherung seiner Immunität und gar eine persönliche Amnestie wird der Mann, der nach eigener Aussage einst in die Politik gegangen ist, „um nicht im Gefängnis zu landen“, seine Macht nicht wirklich abgeben.

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